Patent des Monats und weitere Informationen rund um Patente

Die Beschäftigung mit Patenten gilt allgemein als ernsthafte - wenn nicht sogar "staubtrockene" - Angelegenheit. Weit gefehlt! Im Fundus der Schutzrechtsdokumente schlummern unzählige Schriften, die es verdienen, bekannt gemacht zu werden. Wir wollen Ihnen diese Perlen nicht vorenthalten und veröffentlichen monatlich Kurioses aus der Welt der Patente in unserem "Patent des Monats".

Darüber hinaus finden Sie auf dieser Seite unten den Link zu unserem Video auf YouTube sowie eine Liste mit Links zu interessanten Webseiten rund um Patente und Normen.

Patent des Monats 08/2019

Bei unserem Patent des Monats handelt es sich um ein Verfahren zum Verschleiern eines Fehlers.

Mit besonderem Gruß an unseren Tippgeber Herrn Dipl.-Phys. Günter Schallmoser, MICRO-EPSILON Messtechnik GmbH & Co. KG

Wir wünschen Ihnen eine erholsame Urlaubszeit!

Hier geht es zur Patentschrift. (PDF, 974 KB)

Patent des Monats 07/2019

Der Erfinder fand die Vorstellung, entspannt in einem Schaukelstuhl zu wiegen und gleichzeitig ein Bad zu nehmen, absolut zeitsparend und komfortabel.

Hier geht es zur Patentschrift. (PDF, 115 KB)

Patent des Monats 06/2019

Unser Patent des Monats beschäftigt sich diesmal mit einem Monster-Detektor, der die Kinder beruhigen soll.

Alternativ: Ein Rauchmelder, der genauso immer wieder blinkt.

Mit besonderem Gruß an unseren Tippgeber Herrn Patrick Bahns, GEA Brewery Systems GmbH ;-)

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 491 KB)

Patent des Monats 05/2019

Dieser Trolley/Koffer lässt Sie bei Reisen jeglichen Trennungsschmerz von Ihrem Hund vergessen.

Bei Bedarf lässt sich der Trolley per Knopfdruck steuern und wedelt mit dem Schwanz und bellt sogar.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 689 KB)

Patent des Monats 04/2019

Das Patent des Monats ist wieder da und wir ziehen in den Kampf gegen die Schnaken.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 228 KB)

Patent des Monats 06/2018

Bald geht´s los!

Vom 14.06. bis 15.07.2018 findet in Russland die WM 2018 statt und wir hätten hier mit unserer Erfindung ein

dekoratives Partyfass in Fußballform.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 398 KB)

Patent des Monats 05/2018

Im Frühling fängt die Gartenarbeit wieder an und diese tolle Erfindung erleichtert Ihnen sicherlich die Arbeit.

Der Rasenmäher ist mit einer praktischen Ablage (für z.B. eine Sonnencreme, Insektenspray, Getränke- und Handyablage, etc.) ausgestattet.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 365 KB)

Patent des Monats 04/2018

Was wäre Ostern ohne den Osterhasen?
Bei dieser Erfindung befördert ein Osterhase die Eier nach außen.

Frohe Ostern wünscht das Team von Patente und Normen!

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 138 KB)

Patent des Monats 03/2018

Die multifunktionale Winterhose kann als Kleidungsstück getragen werden und eignet sich hervorragend für eine Freizeitaktivität, z. B. Herunterrutschen eines Abhangs.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 1.19 MB)

Patent des Monats 02/2018

Die Luftschlangen haben derzeit Hochkonjunktur und die Erfindung war der reine Zufall. Kurioserweise wurde der Erfinder Paul Demuth, als er zum ersten Mal in Berlin auf der Straße eine Luftschlange warf, von der Polizei verhaftet - Erregung öffentlichen Ärgernisses!
Die ganze Geschichte finden Sie unter: www.welt.de

Wir wünschen Ihnen eine tolle, närrische Zeit!

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 61 KB)

Patent des Monats 01/2018

Am Freitag, 12.01.2018 startete die Bundesliga in die Rückrunde und wir hätten für alle Fußballer die passenden Fußballschuhe.

Wir wünschen allen einen guten Start ins Jahr 2018!

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 265 KB)

Patent des Monats 12/2017

Nun ist alles schon vorbei? Dank des Kalenders, welcher lediglich den Zeitraum vom 25. Dezember bis zum 06. Januar des Folgejahres anzeigt, können Sie sich auch über die Feiertage hinaus an Weihnachten erfreuen.

Viel Spaß und eine schöne Weihnachtszeit wünscht das Team von Patente und Normen!

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 293 KB)

Patent des Monats 11/2017

Diese multifunktionale freischwingende Weihnachtspyramide kann im Winter zum Aufstellen der Adventskerzen und im Sommer als Schwenkgrill genutzt werden.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 183 KB)

Patent des Monats 10/2017

Das zusätzliche Paar Arme ermöglicht auf Konzerten, Events (z. B. Oktoberfest, etc.) die Hände „stimmungsvoll“ zum Himmel zu richten, wenn man seine eigenen gerade anderweitig braucht.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 185 KB)

Patent des Monats 09/2017

Die Patentanmeldung von Samsung zeigt ein Smartphone mit einem integrierten Alkohol-Tester in der Spitze eines Eingabestifts, der sich im Gerät verstauen lässt.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 2.19 MB)

Patent des Monats 07-08/2017

Es gibt viele mögliche Ursachen dafür, dass man im Sommer nicht die Idealfigur erreicht hat.

Ein Microsoft-Patent sendet mit Hilfe einer Fitnessuhr am Handgelenk eine Benachrichtigung, wenn der Nutzer beispielsweise zu einem Nutellabrot greifen möchte.

Wir wünschen Ihnen eine erholsame Urlaubszeit.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 2.66 MB)

Patent des Monats 06/2017

Der Sommer ist endlich da und unser Patent des Monats ist nicht nur sehr praktisch, sondern auch für Kinder geeignet.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 364 KB)

Patent des Monats 05/2017

Unser Patent des Monats Mai beschäftigt sich mit einem Patentanwalt, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung eines Patentanwalts.

Viel Spaß beim Lesen und Schmunzeln.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 3.76 MB)

Patent des Monats 04/2017

In Gedenken an die Schauspielerin, Erfinderin und Designerin Christine Kaufmann, die von Freunden Christine Düsentrieb genannt wurde, stellen wir Ihnen in unserem Patent des Monats einen von Frau Kaufman entwickelten Kosmetikkoffer vor.

Frau Kaufmann hatte ihre Produktpalette stetig erweitert und hinzugekommen sind unter anderem eine Haarklammer, ein spezielles Kissen und eine Kosmetikserie.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 639 KB)

Patent des Monats 03/2017

William Painters Kronkorken ersetzte 1892 ein Sammelsurium mehr oder minder brauchbarer Verschlüsse.

Seit 125 Jahren gibt es das Patent auf Kronkorken. Zum Wohl!

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 501 KB)

Patent des Monats 02/2017

Ihre Faschingsschminke könnte einen Frischekick vertragen?

Mit unserem Patent des Monats hätten Sie immer ein handliches Schminkset für unterwegs mit dabei.

Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 314 KB)

Wir wünschen allen eine tolle, närrische Zeit!

Patent des Monats 01/2017

Eine wirklich interessante Erfindung ist das Hightech-Bett eines spanischen Möbelherstellers.

Anhand von Sensoren erkennt das Bett wann es Zeit ist, wieder das Kissen und die Bettdecke zu glätten.
Hier geht es zur Patentschrift (PDF, 1.16 MB)

Wir wünschen allen einen guten Start ins Jahr 2017!

Patent des Monats 12/2016

Ob der Nikolaus auch kommt - oder besser schon da war, zeigt der Santa Claus Detector.

Viel Spaß und eine schöne Weihnachtszeit wünscht das Team von Patente und Normen!

Hier geht es zur Patentschrift (, )

Patent des Monats 10/2016

Am 03. Oktober 2016 ging das 183. Oktoberfest zu Ende, aber unser Patent des Monats könnte durchaus nächstes Jahr zum Einsatz kommen.

Hier geht es zur Patentschrift. (, )

Patent des Monats 09/2016

Wollten Sie schon immer wissen, wie es um Ihre Zukunft bestellt ist?

Die Kaffeemaschine mit einer integrierten Kaffeesatzwahrsagevorrichtung hilft Ihnen, den Kaffeesatz zu lesen.

Hier geht es zur Patentschrift. (, )

Patent des Monats 08/2016

Wer kennt das nicht: Sobald im Sommer die Temperaturen steigen tauchen die lästigen Fliegen überall auf.

Mit unserem Patent des Monats können Sie die Fliegen wirksam vertreiben.

Wir wünschen allein eine erholsame Urlaubszeit :)

Hier geht es zur Patentschrift. (, )

Patent des Monats 07/2016

Schluss mit dem mühevollen Befüllen, Verknoten und Werfen von einzelnen Wasserbomben. Einfach an den Wasseranschluss oder Gartenschlauch anschließen und schon kann die Wasserschlacht beginnen. Die Sommerferien können kommen!

Hier geht es zur Patentschrift. (, )

Patent des Monats 06/2016

Während der Fußball-EM 2016 werden wieder viele Bierliebhaber Kronkorken zischen lassen.

Aus diesem Anlass möchten wir das Patent des Monats Juni dem Kronkorken widmen, der vor 125 Jahren zum Patent angemeldet wurde.

Hier geht es zur Patentschrift. (PDF, 689 KB)

Patent des Monats 05/2016

Wollten Sie nicht schon immer mal mit ihrem Hund tauchen?

Mit dieser tollen Erfindung können Sie und ihr Vierbeiner nun zukünftig in die faszinierende Unterwasserwelt abtauchen.

Die Patentschrift dazu finden SIe hier. (PDF, 387 KB)

Patent des Monats 04/2016

Schlagersänger und „Let’s Dance“-Star Michael Wendler (bürgerlich Michael Norberg) hat sich seinen Spruch: „Good Morning in the Morning“ beim DPMA eintragen lassen.

Wer kann sich nicht an den Kultspruch vom Dschungelcamp 2014 erinnern 

Die Markenanmeldung dazu finden Sie hier. (, )

Patent des Monats 03/2016

Der Heiratsantrag ist etwas ganz Besonderes und mit unserem Patent des Monats stellen wir nun eine Methode vor, mit dem jeder Antrag gelingen sollte.

Die Patentschrift dazu finden Sie hier. (, )

Viel Spaß beim Schmunzeln!

Patent des Monats 02/2016

Unser Patent des Monats beschäftigt sich mit einer anderen Form von „Park & Ride“.

Die Patentschrift dazu finden Sie hier. (, )

Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen!

Patent des Monats 01/2016

Unser Patent des Monats beschäftigt sich mit einem besonderen Kindersitz für Autos mit integriertem Warnsystem.

Die Patentschrift dazu finden Sie hier. (, )

Wir wünschen allen einen guten Start ins Jahr 2016!

• 2015

  • • Patent des Monats 12/2015
      Unser Patent des Monats Dezember ist ein Musikinstrument zur Erzeugung von einzigartigen und unverwechselbaren musikalischen Klängen und Tönen. Ein Musikgenuss auf hohem Niveau :)
      Die Patentschrift dazu finden Sie hier. (, ) (PDF, 80 KB)
      Viel Spaß und eine schöne Weihnachtszeit wünscht das Team von Patente und Normen!
    • Patent des Monats 11/2015
      Der Nürnberger Erfinder Murat Akbulut ist ein riesiger Popcorn-Fan und mit seinem Küchenhelfer "Popcornloop" möchte er es seinen Kunden ermöglichen, von Zuhause aus perfektes Popcorn herzustellen.
      Hr. Akbulut hatte sich bei der erfolgreichen Gründer-Investmentshow „Die Höhle der Löwen“ beworben und Judith Williams und Vural Öger konnten dem knusprigen Popcorn nicht widerstehen.Von der Idee, über den Prototyp, bis zum serienfertigen Produkt verging sehr viel Zeit und Hr. Akbulut hatte sich im Vorfeld in unserem Patentzentrum in Nürnberg beraten lassen. Hier finden Sie seine Patentanmeldung. (, ) (PDF, 939 KB)
      Wir wünschen Hr. Akbulut weiterhin viel Erfolg!
      Links zum Popcornloop:
      http://popcornloop.com/
      https://www.facebook.com/popcornloop
      https://www.facebook.com/DieHoehleDerLoewen.VOX
    • Patent des Monats 10/2015
      Wollten Sie nicht schon immer mal jemanden verschwinden lassen?
      Dieses Patent könnte Ihnen dabei behilflich sein. Wie diese großartige Erfindung funktioniert, finden Sie hier (, ) (PDF, 112 KB).
    • Patent des Monats 09/2015
      Tarnen und Täuschen: Bei der Erfindung aus Amerika handelt es sich um einen Jagdstuhl mit einer Haube, um bei der Jagd möglichst gut getarnt und regungslos über einen längeren Zeitraum zu verharren.
      Hoffentlich verheddert sich der Jäger nicht in dieser Vorrichtung ;)Details zu diesem erstaunlichen Patent finden Sie hier (, ) (PDF, 614 KB).
      Viel Spaß beim Schmunzeln!
    • Patent des Monats 08/2015
      Kaum ist man am sonnigen Urlaubsort im Süden angelangt, kommen Verkäufer auf einen zu und wollen einem etwas verkaufen.
      Mit unserem Patent (, ) (PDF, 59 KB) kann Abhilfe geschaffen werden ;-)
      Wir wünschen allen eine erholsame Urlaubszeit.
    • Patent des Monats 07/2015
      Der Unterwasserfilmpionier John Ernest Williamson hat 1917 ein bemerkenswertes Patent angemeldet „zur künstlichen Herstellung lebensechter Bewegungen unbelebter Objekte“.
      Das Patent zielte darauf ab, für Film- und Theaterzwecke die Bewegungen von Unterwasserkreaturen zu simulieren und dabei auch deren Unberechenbarkeit mechanisch nachzubilden.Wir wünschen Ihnen sonnigen Spaß mit unserem Patent des Monats Juli.
      Die Einzelheiten dazu finden Sie hier. (, ) (PDF, 898 KB)
    • Patent des Monats 06/2015
      Unser Patent des Monats (PDF, 1.47 MB) (PDF, 1.47 MB) ist eine ungewöhnliche Patentanmeldung von Google, die 2012 eingereicht wurde.
      Ausgestattet mit Kameras und Mikrofonen soll ein vernetzter Plüschhase oder Teddybär von Google das Kinderzimmer im Auge behalten.
      Finden Sie diese Idee nicht auch „gruselig“?
    • Patent des Monats 05/2015
      Mit unserem Patent des Monats (PDF, 491 KB) (PDF, 491 KB) könnten Sie gerade im Frühling unseren heimischen Singvögeln besser beim Zwitschern lauschen oder die Männer den Frauen besser zuhören ;-)
      Die Hörhilfe umfasst Reflektoren, zum Vergrößern der natürlichen Ohrmuschel.
    • Patent des Monats 04/2015
      Mit unserem Patent des Monats können Sie nicht nur Ihre Bäume mit einer Ostereierlichterkette schmücken sondern auch die Osternester beleuchten, damit diese von den Kindern schneller gefunden werden ;o)
      Lichterkette mit Ostereier (PDF, 144 KB), unser Patent des Monats April 2015. (PDF, 144 KB)
      Frohe Ostern und sonnige Frühlingstage wünscht das Team von Patente und Normen!
    • Patent des Monats 03/2015
      Unser Patent des Monats März (PDF, 1.33 MB) (PDF, 1.33 MB) umfasst eine Erfindung, die nicht weniger als den Naturkreislauf von Mensch-Tier-Pflanze im Sonnensystem und der Galaxis Milchstraße umfasst.
      Daher gibt es dieses mal auch sehr viel zu lesen. Aber es lohnt sich, Sie werden ganz neue Erkenntnisse gewinnen ;-)
      Viel Spaß!
    • Patent des Monats 02/2015
      Beim Betreten eines Zuges stehen wir oft vor dem Problem, einen freien Sitzplatz ohne Reservierung aufzufinden.
      Die Sitzbelegungsanzeige an der Außenseite des Fahrzeugwagens zeigt an, ob er belegt oder frei ist und mit Hilfe unseres Patent des Monats könnte man relativ schnell einen Sitzplatz für sich beanspruchen.
      Schienenfahrzeug mit Sitzbelegungsanzeige (PDF, 231 KB), unser Patent des Monats Februar 2015. (PDF, 231 KB)
    • Patent des Monats 01/2015
      Mit dem Patent des Monats Taschentuchspender mit Aufbewahrungsraum für gebrauchte Taschentücher können Sie endlich die gebrauchten Taschentücher hygienisch entsorgen.
      Der Taschentuchspender ist mit einem zweiten Vorratsraum für die gebrauchten Taschentücher versehen und die provisorische Aufbewahrung in der Hosentasche gehört nun endlich der Vergangenheit an, weitere Infos finden Sie hier (PDF, 218 KB) (PDF, 218 KB)
      Wir wünschen allen einen guten Start in das Jahr 2015!

• 2014

  • • 12/2014
      Der mobile Adventskranz in der Dose begleitet Sie überall hin und sorgt für besinnliche Momente.
      Außerdem ist der Kranz sehr pflegeleicht und nadelt nicht ;-)
      Unser Patent des Monats Dezember (PDF, 90 KB)
      Viel Spaß und eine schöne Weihnachtszeit wünscht das Team von Patente und Normen!
    • 11/2014
      Die bekannteste deutsche Babypflegemarke feiert 110. Geburtstag. Happy Birthday!
      Vor 110 Jahren meldete der Apotheker Max Riese eine Marke für seine „PENATEN-CREAM“ beim Reichspatentamt in Berlin (PDF, 331 KB) an. Eine Wohltat für Babys und natürlich auch für alle Mütter. Mit besonderem Gruß an unsere Kollegin Verena! Weitere Infos
    • 10/2014
      Das Münchner Oktoberfest ist auch ein Fest der Patente. Spitzenreiter sind die Bierzapfhähne mit 1813 Patenten. 285 Patente bestehen für Hänchengrills, 130 Patente für Achterbahnen und 43 auf Riesenräder.
      Dass sich oftmals simple Dinge hinter den komplizierten Beschreibungen eines Patents verstecken zeigt auch unsere Erfindung des Monats Oktober (PDF, 523 KB) „Kopfbedeckung, umfassend ein Anzeigesystem, das eine Mehrzahl von Informationselementen aufweist, die manuell von einem ersten, informationslosen Zustand in einen zweiten, informationsgebenden Zustand gebracht werden können, wobei das Anzeigesystem eine Zählvorrichtung darstellt“.
      Sie zählt die getrunkenen Maßkrüge – solange der Nutzer die Drehscheibe noch bedienen kann.
    • 09/2014
      Ob Präsidenten, Astronauten oder ganz normale Teenager – das „Selfie" ist allgegenwärtig. Die Selbstporträts zur Verbreitung in sozialen Netzwerken sind der digitale Trend schlechthin.
      Die sogenannten „Selfie-Sticks“, auch besser bekannt als Einbeinstative (ausziehbare Teleskopstangen), ermöglichen Fotos nicht nur direkt aus der Hand zu machen, sondern ein wenig mehr Abstand zwischen der Kamera und dem eigenen Körper zu bringen. Unser Patent des Monats September (PDF, 293 KB)
      Der Trend für die bekannten Einbeinstative ist nicht neu und eine Reihe von Sticks sind bereits für Digitalkameras verfügbar.
    • 08/2014
      „Ein erfolgreicher Fußball-Monat ist vorbei, nun hat man wieder Zeit, sich ein bisschen um sich selbst zu kümmern, vor allem die Damen. Das Patent des Monats August ist ein Gerät, das in der Lage ist, automatisch das Gesicht des Benutzers zu schminken.“ Unser Patent des Monats August (PDF, 767 KB)
    • 07/2104
      Wer die Eröffnung der Fußball WM 2014 gesehen hat, kann sich vielleicht an den zwar kurzen aber doch sehr beeindruckenden Auftritt eines von der Hüfte abwärts gelähmten Jugendlichen erinnern, der mit Hilfe von einem Gedanken gesteuerten „Exoskelett“ den Kick-Off für die Weltmeisterschaft gegeben hat! Link zur Website
      Mehrere Firmen weltweit arbeiten an solchen Gehhilfen, unter anderem die US-Firma Ekso Bionics, diese bereits einen ihrer Roboter in München vorgestellt hat. Unser Patent des Monats Juli. (PDF, 2.68 MB)
    • 06/2014
      Fahrradhelme können zwar lästig sein, aber auch lebensnotwendig. Das Patent des Monats Juni ermöglicht eine sichere und vor allem stylische Alternative zum Fahrradhelm. Ein Airbag für Radfahrer! (PDF, 281 KB) Link zur WebsiteAirbag im Test
    • 05/2014
      Das Patent des Monats Mai ist für alle Pollenallergiker vielleicht eine revolutionäre Erfindung: der Emergency Bra! Ein Büstenhalter der in eine Atemmaske umfunktioniert werden kann: http://ebbra.com/
    • 04/2014
      „Mit einer Lockpfeife (PDF, 280 KB) für die Entenjagd zum Millionär und Fernsehstar!
      Der Erfinder Phil Robertson startete 1973 den Familienbetrieb mit seiner Erfindung von Entenlocktröten. Heute ist „Duck Commander“ ein millionenschweres Jagdsportartikel-Imperium und brach als Reality-TV-Sendung in Amerika mehrere Rekorde. Die amerikanische Kultserie hat mittlerweile auch nach Deutschland gefunden und zeigt die schräge Südstaaten Familie…Kopfschütteln mit vorprogrammiert! Link zur Website
    • 03/2014
      „Wozu großartig Medikamente gegen Erkältung nehmen, wenn die Lösung doch so simple sein kann: einfach die folgende Heilklemme (PDF, 98 KB) an die Nase stecken und schon ist der Schnupfen weg! Zumindest laut dem Erfinder…“
    • 02/2014
      Das Patent des Monats Februar hat einen Modetrend entdeckt – Kleidung aus Milch! (PDF, 421 KB)
      Die Erfinderin Anke Domaske entwickelte eine neuartige Stoff-Faser aus Milch und entwirft damit „kuhle“ Mode: Link zur Website
      Auch die Sendung mit der Maus berichtete schon über die Erfinderin und zeigt wie genau das Verfahren funktioniert: Link zur Website
    • 01/2014
      The Ultimate Snowman (PDF, 2.39 MB)
      Mit dem Patent des Monats Januar kann man den „ultimativen“ Schneemann bauen!

• 2013

  • • 12/2013
      Unser Patent des Monats Dezember ist nichts für schwache Nerven! Mit dem sogenannten Airboard (PDF, 613 KB) geht es bäuchlings und mit dem Kopf voran die Skipiste hinunter! Und wer hat's erfunden? Die Schweizer. Link zur Website Airboard-Gallary
    • 11/2013
      Cornflakes müssen nicht nur gut schmecken, sondern auch schön knuspern! Mit dem folgenden Patent wird die sogenannte "Crispness" von Lebensmitteln getestet." Vorrichtung zur Bestimmung und Charakterisierung von durch Zerkleinern von Lebensmitteln erzeugten Geräuschen (PDF, 342 KB)
    • 10/2013
      Duschkopf (PDF, 1.02 MB)
      Stefan Raab ist bekanntlich Entertainer, aber dass er auch ein Erfinder ist, wird dem einen oder anderen sicher neu sein! Das angemeldete Produkt kann man bereits erwerben: Link zur Website
    • 09/2013
      Knigge-Shirt für Reisekrankheit, Reiseunverträglichkeit, Übelkeit, Erbrechen für 0-99 Jahren (PDF, 222 KB)
      Das Patent des Monats September erleichtert, im wahrsten Sinne des Wortes, Personen, die von Reisekrankheit geplagt sind.
    • 07/2013
      Kugelschreiber (PDF, 346 KB)
      Immer, wenn wir einen brauchen, ist er weg. Der allseits beliebte Kugelschreiber! Vor 70 Jahren wurde er von László J. Bíró angemeldet und mit unserem Patent des Monats Juli, möchten wir zu dem Jubiläum gratulieren. zum Artikel
    • 08/2013
      Gefrierform zur Eisblockherstellung zum Kühlen von Flaschehälsen in Getränkekästen (PDF, 318 KB) ENDLICH ist der Sommer da! Als Patent des Monats August haben wir daher ein für die heißen Temperaturen sehr hilfreiches Patent rausgesucht. Eine Gefrierform für Getränkekästen! Wie passend stammt der Anmelder aus Kulmbach, der heimlichen Hauptstadt des Bieres.
    • 06/2013
      Protective Mechanism for an Electronic Device (PDF, 1.45 MB)
      Jeder kennt es, jeder hasst es: Rutschen Butterbrote aus der Hand, landen sie fast immer auf der beschmierten Seite. Den gleichen Effekt gibt es leider auch bei Handys oder sonstigen tragbaren Gerätschaften. Apple entwickelt daher einen Fallschutz mit dem das iPhone in Zukunft nicht mehr aufs Display fallen soll! zum Artikel
    • 05/2013
      Toilettenpapier mit Randaufdruck für Werbezwecke (PDF, 140 KB)
      Das Patent des Monats Mai ist nicht nur für den A…………..llgemeinen Gebrauch sondern auch für Werbezwecke!
    • 04/2013
      Vogel-Kleintier-Spiel-Lauf-Bewegungs-Trainings-Roll-Kletter-Band (PDF, 388 KB)
      Der Frühling kommt jetzt hoffentlich bald und daher ist es Zeit, sich wieder fit zu machen.
      Das Patent des Monats April soll vermutlich kein Scherz sein und ist ein Trainings-Roll-Band für Tiere!
    • 03/2013
      Messerhalter (PDF, 158 KB)
      Das folgende Patent tut schon beim Hinschauen weh! Ein Messerblock im Stil des bekannten Spiels Five Finger Fillet, entworfen von dem Designer Raffaele Ianello
    • 02/2013
      Essbare Grußkarten für Tiere (PDF, 667 KB)
      Am 14. Februar ist wieder Valentinstag und die Gelegenheit, geliebten Menschen eine Freude zu machen. Nur die lieben Haustiere gehen meistens leer aus. Mit dem folgenden Patent, könnte man ihnen wenigstens einen leckeren Gruß schenken.
    • 01/2013
      Raketen Trager für All Tourismus (PDF, 2.21 MB)
      Neues Jahr, neue Technologien, vielleicht wird es bereits 2013 möglich sein, Urlaub im All zu verbringen. Die folgende Gebrauchsmusterschrift beschreibt schon mal einen Raketen Träger für All Tourismus, wobei der Verfasser anscheinend leichte Probleme mit der deutschen Sprache hatte!

• 2012

  • • 12/2012
      Gesäßreiningungsvorrichtung mit Scheibenbürste (PDF, 217 KB)
      Japanische Toiletten, die sogenannten Washlet, haben mittlerweile auch den Weg nach Deutschland gefunden, aber wer sagt eigentlich, dass die „Toilettensitze mit Wasserreinigung“ von den Japaner erfunden worden sind! 1909 ist bereits eine Dame aus Magdeburg auf diese Form von Gesäßreinigung gekommen, was das folgende Patent beweist.
    • 11/2012
      Human-propelled method and apparatus for launching a satellite. (PDF, 833 KB)
      Dieses Patent wäre vielleicht der nächste Weltrekordversuch für Felix Baumgartner; einen Satelliten in ein schwarzes Loch zu schießen.
    • 10/2012
      Bierausschank - Fluid transfer assembly and mtehods of fluid transfer (PDF, 2.12 MB)
      Nicht nur zum Oktoberfest, sondern weil wir es einfach TOLL finden, präsentieren wir Ihnen das Patent der schnellsten Bierzapfanlagen der Welt. Zapfanlage live im Einsatz auf YouTube
    • 09/2012
      Haptic communication (PDF, 904 KB)
      Nokia geht jetzt auch unter die Haut! Wird das folgende bereits veröffentlichte Nokia-Patent eines Tages Realität, könnten in Zukunft Tätowierungen auf der menschlichen Haut eingehende Anrufe signalisieren.
    • 08/2012
      Cocktail (PDF, 177 KB)
      Zum Patent des Monats August kann man eigentlich nur sagen: lesen, probieren und wirken lassen!
      Ziel des Cocktails soll sein, die Verweilzeit in einer Bar zu verlängern und negative gesundheitliche Folgen eines Gaststättenbesuchs zu minimieren. Das schmeckt nach Patenttest...
    • 07/2012
      Verfahren zum Einrichten von schlüsselfertigen Gebäuden (PDF, 278 KB)
      Fliegende Häuser gibt es nur in Zeichentrickfilmen? Von wegen, das Patent würde es auch in der Realität möglich machen!
    • 06/2012
      Microcontroller controlled doner meat broiler and cutter machine, operated by individual motion forms, with stepper motors and optical scanners - auch bekannt als Der Gerät (PDF, 1.55 MB)
      Das Patent des Monats Juni würde jedem Dönerladenbesitzer das Herz höher schlagen lassen!
      Ein Dönerroboter, der Dönerfleisch selbständig schneiden kann. Die Entwicklung wird dem ein oder anderen auch als "Der Gerät" aus dem Fernsehen bekannt sein! "Der Gerät" auf YouTube | Video aus der Sendung TV total "Der Gerät und sein Erfinder"
    • 05/2012
      Bierzähler (PDF, 154 KB)
      Auf Kärwas oder anderen feuchtfröhlichen Festen kann man schon mal den Überblick über bereits getrunkene Getränke verlieren. Das folgende Patent hilft Ihnen zumindest beim "Bier zählen".
    • 04/2012
      Method and system for encompassing a construction site structure (PDF, 1.45 MB)
      Mobile Toiletten sind auf Festivals nicht gerade beliebt, nach 3 Tagen versuchen die meisten Festivalbesucher ihr Bedürfnis so lang wie möglich zu unterdrücken!
      Vielleicht trägt das folgende Patent dazu bei, dass die Häuschen zumindest optisch nicht mehr so abschreckend wirken!
    • 03/2012
      Elektroakustische Anlage zur Wiedergabe von Hörereignissen (PDF, 591 KB)
      Vor dem MP3 Player war der Walkman; wir haben für Sie das erste Patent von dem Deutschen Andreas Pavel aus unserem Patentfundus herausgekramt!
    • 02/2012
      Spatial logical toy (PDF, 385 KB)
      Der Erfinder des gleichnamigen Rubik's Cube, im deutschsprachigen Raum eher bekannt als Zauberwürfel, wollte seinen Studenten durch das dreidimensionale Geduldsspiel eine Möglichkeit geben, ihr räumliches Denkvermögen zu trainieren. Der Würfel hatte letztendlich sein internationales Debüt auf den Spielzeugmessen von London, Paris, New York und Nürnberg!
    • 01/2012
      Ohrschützer für den Hund (PDF, 213 KB)
      Auch Hunde haben ein Recht auf warme Ohren!

• 2011

  • • 12/2011
      Umbausatz für ein Straßenfahrzeug zu einem Schneefahrzeug (PDF, 290 KB)
      Für alle Radfahrer die im Winter wenn Schnee liegt trotzdem auf die Piste wollen.
    • 11/2011
      Vorrichtung zum Scheiteln des Kopfhaares (PDF, 172 KB)
      Sollte der Mittelscheitel mal wieder "IN" werden, würde die folgende Vorrichtung voll im Trend liegen!
    • 10/2011
      Entspannungsvorrichtung mit Kopfhalteeinrichtung in Handform (PDF, 469 KB)
      Wenn Sie mal nicht mehr wissen, wo Ihnen vor lauter Stress der Kopf steht, gibt Ihnen die folgende Erfindung wieder Halt!
    • 09/2011
      Staubsauger von H. C. Booth (PDF, 731 KB)
      Der Erfinder des Staubsaugers Hubert Cecil Booth entwickelte seine Idee, indem er mit seinem Mund über die Oberfläche seines Bürosessels saugte - und erstickte dabei fast. Bei einem zweiten Versuch benutzte er daher ein Taschentuch als Filter und so entstand die erste Konstruktion des Staubsaugers.
    • 08/2011
      Solar-Hirnkühlung (PDF, 227 KB)
      Die Energiewende ist in aller Munde. Hier ein Beispiel, wie man mit Solarstrom sogar einen kühlen Kopf bewahren kann.
    • 07/2011
      Matratzenartige Auflage zur Unterstützung bei Schwangeren in der Bauchlage (PDF, 487 KB)
      Dieses Patent ist für werdende Mütter in jeder Schwangerschaftslage gedacht.
    • 06/2011
      Einrichtung zum Schutz gegen Marderbisse (PDF, 107 KB)
      Gegen die ungeliebten "Kabelbeißer" alias Marder wurde schon viel ausprobiert, aber Sie kennen bestimmt noch nicht diese, sogar aus Nürnberg stammende Einrichtung!
    • 05/2011
      Terminkalender (PDF, 77 KB)
      Das folgende Patent stammt aus der Zeit als es noch kein iPhone oder Blackberry gab.
    • 04/2011
      Patent von Prince (PDF, 64 KB)
      Kein Aprilscherz, auch der Sänger Prince hat ein Schutzrecht angemeldet und natürlich passend zu seinem Genre für ein Musikinstrument.
    • 03/2011
      Topless brim headware (PDF, 3.37 MB)
      Dieses Patent könnte Ihnen ein "paar" Anregungen zu den bevorstehenden närrischen Feiertagen geben.
    • 02/2011
      Circular transportation facilitation device (PDF, 235 KB)
      In Australien wurde das Rad erst 2001 "erfunden", wie das folgende Patent zeigt.
    • 01/2011
      Diver's Suit (PDF, 562 KB)
      Harry Houdini (1874 – 1926) war nicht nur ein bekannter amerikanischer Entfesselungs- und Zauberkünstler österreichisch-ungarischer Herkunft, sondern auch Erfinder. Seine Erfindung für einen "Diver's suit" ermöglicht es Tauchern, sich im Gefahrenfalle unter Wasser schnell aus dem Anzug zu befreien und sicher die Wasseroberfläche zu erreichen.

• 2010

  • • 12/2010 (PDF, 664 KB)
      Für ganz Verfrorene gibt es das folgende Patent, ein Zahnpasta Wärmer!
    • 11/2010 (PDF, 1.13 MB)
      Nicht nur Michael J. Jackson war ein kreativer Erfinder, sondern auch Prominente wie Marlon Brando oder Jamie Lee Curtis! Daher präsentieren wir Ihnen ab sofort, neben unseren skurrilen und historischen Patenten, Patente von berühmten Personen. Das erste Promi-Patent ist von Filmlegende Marlon Brando.
    • 10/2010 (PDF, 105 KB)
      Mit dem folgenden Patent kommt die Milch aus dem Tetra-Pack wieder zurück in die Kuh!
    • 09/2010 (PDF, 324 KB)
      Jeder hat sie schon mal geworfen, die Frisbee, aber wann wurde sie eigentlich angemeldet?
    • 08/2010 (PDF, 514 KB)
      Es dreht sich diesmal alles um(`s) Eis...
    • 07/2010 (PDF, 326 KB)
      Zur Loveparade 2010 würden wir das folgende Patent empfehlen!
    • 06/2010 (PDF, 59 KB)
      Ob das zusammen passt...Tischfußball und Kaffeeklatsch?
    • 05/2010 (PDF, 252 KB)
      Mit dem folgendem Wecker steht man sehr gerne auf!
    • 04/2010 (PDF, 879 KB)
      Mit dem folgenden Patent können Sie an Ostern nicht nur Ostereier verstecken sondern auch Ihr ganzes Haus!
    • 03/2010 (PDF, 124 KB)
      Vor über 100 Jahren wurde er in London patentiert: der hair curler, der den Damen der Welt die Dauerwelle schenkte.
    • 02/2010 (PDF, 144 KB)
      Nicht nur unser Schumi kann sich wieder auf Rennwagengeräusche freuen, sondern auch jeder der das folgende Patent besitzt!
    • 01/2010 (PDF, 141 KB)
      Zum Andenken an die gute alte Glühbirne, präsentieren wir Ihnen als historisches Patent des Monats, die Patentanmeldung von Thomas A. Edison.

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Unsere Services rund um gewerbliche Schutzrechte

Sie suchen grundlegende Informationen zu gewerblichen Schutzrechten - Informationen zu Anmelde- und Erteilungsverfahren, Schutzrechtsarten und Kosten? Oder brauchen Sie Unterstützung bei der Schutzrechts- und Normenrecherche? Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserem Patentzentrum sind für Sie da. Hier erfahren Sie, was wir für Sie tun:

• Recherchen zu Patenten und Schutzrechten
• Erfinderberatung
• Erfindungs-Check
• Virtueller Support

Virtueller Support

Bei diesem Service treffen Sie sich virtuell im Internet mit einem Berater und können so gemeinsam eine Recherchestrategie erarbeiten und die Recherche durchführen. Dabei genießen Sie dieselbe persönliche Unterstützung wie in unserem Patentzentrum vor Ort.

Ihre Vorteile:

• Zugriff auf professionelle Datenbanken

• Unterstützung bei der Ausarbeitung der Recherchestrategie

• Schnellere und bessere Ergebnisse

• Mehr Sicherheit bei der Einschätzung der Ergebnisse

• Erste Vorbewertung durch einen erfahrenen Rechercheur

• Keine langen Anfahrtswege

Was müssen Sie tun?

Im ersten Schritt melden Sie sich über unser Anmeldeformular an und vereinbaren einen Termin mit uns. Mit einem Code loggen Sie sich ein und bekommen online einen Berater zur Seite gestellt, der gleichzeitig mit Ihnen telefonisch Kontakt hält. Im gemeinsamen Gespräch wird eine Recherchestrategie festgelegt und die Recherche durchgeführt. Mit dieser Rundumbetreuung erzielen Sie die optimalen Rechercheergebnisse.

Hierfinden Sie die Software für Ihren PC.

Übrigens: Unsere Mitarbeiter sind selbstverständlich zur Verschwiegenheit über die Inhalte der Recherche verpflichtet.

Offizieller Kooperationspartner des DPMA

Unsere Patentzentren finden Sie in Nürnberg und Hof

Erfindungs-Check: Hilfestellung für eine erfolgreiche Patentverwertung

Bei der Vermarktung von Erfindungen stoßen freie Erfinder oder kleine Unternehmen oft an ihre Grenzen. Um Entscheidungsträger in potentiellen Verwertungsunternehmen überzeugen zu können, ist es notwendig, die Stärken einer Erfindung kurz und prägnant zusammenzufassen. Unser Erfindungs-Check ist dazu ein nützliches Werkzeug. Er zeigt Ihnen Verbesserungspotentiale auf und stellt Ihren potentiellen Geschäftspartnern die Qualität Ihres Patents auf einen Blick dar. In der Zusammenfassung erhalten Sie ein unabhängiges Zertifikat.

Beispielgutachten (PDF, 35 KB)

FAQ rund um Patente und Normen

• Ist meine Erfindung / Marke / Logo / Design wirklich neu?

  • Sie wollen z.B. wissen,

    • ob ihre Erfindung wirklich neu ist
    • welche Patente Ihre Mitbewerber halten
    • ob Ihr Firmenname markenrechtlich geschützt ist
    • ob das Design eines italienischen Möbelstücks in Deutschland geschützt ist.

    Unser Patentinformationszentrum führt für Sie Recherchen zu den unterschiedlichsten Fragestellungen durch. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in vielen internationalen Datenbanken zuhause und kennen die Fallstricke der Recherche. Verlassen Sie sich daher als Unkundiger nicht auf die eigene Recherche.

• Wie schütze ich meine Erfindung / Patent / Marke / Logo / Design?

  • Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserem Patentzentrum stehen Ihnen immer gerne für Beratungsgespräche zur Verfügung. Reine Rechtsfragen müssen allerdings von einem Anwalt beantwortet werden.

    Wir bieten Ihnen unsere kostenlose Schutzrechtsberatung an, die jeden Donnerstag im Lesesaal in unserem Patentzentrum in Nürnberg oder in unserem Patentzentrum in Hof stattfindet. Sie können die Beratungsleistungen eines Patentanwalts und unserer Spezialisten in Anspruch nehmen. Bitte lassen Sie sich für einen Termin vormerken und melden Sie sich formlos an.

• Wo kann ich Patentdokumente bestellen?

  • Bestellung

    Sie können Patentdokumente beim Patentzentrum Bayern bestellen. Rufen Sie an. Wir liefern zeitnah.

    Kosten

    Die Kosten pro Dokument betragen 3,00 € zzgl. Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 €.

    Lieferung

    Die Dokumente werden im Regelfall per E-Mail im PDF-Format geliefert. Bei Bestellungen unter 50 Seiten können die Schriften per E-Mail Anhang verschickt werden.

• Was haben meine Mitbewerber für Erfindungen / Patente / Marken / Designs?

  • Überwachung von Patentanmeldungen

    Unter Überwachungen versteht man die regelmäßige Information über neu veröffentlichte Schutzrechte nach bestimmten Abfrageprofilen. Zweck dieser Informationsdienstleistung ist es, sich ständig auf dem Laufenden zu halten.

    Bei Patenten und Gebrauchsmustern können beispielsweise bestimmte Sachgebiete oder Wettbewerber hierdurch beobachtet werden. Auch bezüglich Marken und Design sind Überwachungen möglich. Unser Patentinformationszentrum bietet folgende Überwachungsdienstleistungen im Bereich gewerbliche Schutzrechte an:

    • Patentüberwachung von Sachgebiten und / oder Wettbewerbern
    • Überwachung des Rechtsstandes von Patenten und Designs
    • Überwachung von Marken
    • Überwachung von Geschmacksmustern

    Das Überwachungsprofil stellen wir in Zusammenarbeit mit Ihnen zusammen und Sie erhalten in vereinbarten Zeitintervallen die entsprechenden Treffer.

    Die ermittelten Ergebnisse werden Ihnen

    • im Volltext oder
    • als Titelseite mit Zusammenfassung und Zeichnung oder
    • in Form von bibliographischen Daten
    • in Papier oder auf Datenträger geliefert.

    Eine Alternative zur herkömmlichen Überwachung bietet die Patentüberwachung mittels DEPAROM-Profil. Die aufgrund Ihres individuellen Profils erzielten Treffer erhalten Sie dabei auf CD-ROM. Durch die DEPAROM Suchsoftware bleiben die Trefferdokumente weiterhin recherchierbar.

    Ihre Vorteile hierbei:

    • papierloses Patentarchiv
    • keine Schriftenbestellung mehr
    • Dokumente nach den bibliographischen Daten recherchierbar
    • einfache Zugriffssoftware
    • beliebig anzeigbar und ausdruckbar
    • optional kumulierte Ausgabe am Jahresende

    Überwacht werden können DE-, EP-, PCT-, US- und JP-Dokumente.

    Möchten Sie mehr über die Möglichkeiten der verschiedenen Überwachungsprofile erfahren, dann nehmen Sie einfach Kontakt mit uns auf.

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Ihre Ansprechpartnerin

Katrin Wägemann

TÜV Rheinland Consulting GmbH
Tillystraße 2, 90431 Nürnberg

Tel.: +49 (0) 911 655-49 22
Fax: +49 (0) 911 655-49 29
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