Weiterbildung in der Kurzarbeit

Um Entlassungen zu vermeiden können Teile der Lohnkosten von Unternehmen, die sich in einer schweren wirtschaftlichen Krise befinden von der Bundesagentur für Arbeit unter bestimmten Umständen übernommen werden. Dadurch wird ein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit vermieden. Auch der Fachkräftemangel wird dadurch verhindert, da keine eingearbeiteten Fachkräfte entlassen werden müssen. So können viele Betriebe im kommenden Aufschwung ihre Produktion wieder steigern.

Das Kurzarbeitergeld kann bei schwierigen wirtschaftlichen Entwicklungen oder wegen unvorhergesehenen Ereignissen, wie der Pandemie bei der örtlichen Agentur für Arbeit beantragt werden. Dabei muss ein Arbeitsausfall von mindestens 10 Prozent der Belegschaft vorliegen.

Für maximal 24 Monate kann die Bundesagentur für Arbeit Anteile der Sozialversicherung, die auf Kurzarbeit anfällt übernehmen, wenn 10 Prozent der Mitarbeiter eines Unternehmens betroffen sind. Neu ist auch, dass das Kurzarbeitergeld uneingeschränkt für Leih- und Zeitarbeitnehmer sowie für befristet Beschäftigte beantragt werden kann. Diese leichteren Zugangsregelungen sollen in der ersten Aprilhälfte 2020 in Kraft treten.

Der Lohnkostenzuschuss orientiert sich an der Höhe anderer Lohnersatzleistungen wie dem Arbeitslosengeld. Dieser wird dem Arbeitgeber von der örtlichen Agentur für Arbeit erstattet. Bis zu einer Dauer von zwölf Monaten werden 60 Prozent bzw. 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns als Kurzarbeitergeld gezahlt. Liegen auf dem Arbeitsmarkt außergewöhnliche Verhältnisse vor, kann das Bundesministerium den Bezug auf zwei Jahre verlängern.

Arbeitgeber und auch Betriebsräte können den Antrag auf Kurzarbeit online bei der Bundesagentur für Arbeit stellen. Die Arbeitnehmervertretungen müssen auf jeden Fall in einer Stellungnahme beteiligt werden. Alle erforderlichen Vordrucke sowie eine Anleitung für die Antragsstellung finden Sie auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

Die Rücklagen der Bundesagentur belaufen sich nach Angaben des Arbeitsminister Hubertus Heil auf aktuell 26 Milliarden Euro. Heil bezeichnete diese als "den Puffer, er ist genau für solche Fälle auch gedacht." Die Zahl der Betriebe in Kurzarbeit ist aus konjunkturellen Gründen, die vor allem die Metall- und Elektrobranche betreffen von 4.600 auf 5.100 Firmen gestiegen.

Die Regelungen für das Kurzarbeitergeld sind eine Ergänzung zum Arbeit-von-morgen-Gesetz des Arbeitsministeriums. Dieser lang geplante Entwurf wurde wegen der aktuellen gesundheitlichen Lage viel bearbeitet. Durch den Strukturwandel, der durch die Digitalisierung und Automatisierung ausgelöst wurde, sollen mithilfe des Gesetzes bereits vorhandene Optionen für die Sicherung der Beschäftigten gestärkt werden. Durch die Pandemie ist nun vorgesehen, dass die veränderten Regeln zunächst bis Jahresende gelten. Die Verordnungsermächtigung für die Regierung läuft bis Ende 2021.

Noch sind hinsichtlich dieser Frage keine ausreichenden Hochrechnungen bekannt. Die Bundesagentur lässt gerade deutschlandweit analysieren, wie viele Firmen wegen der teilweise erheblichen Einschränkungen betroffen sein könnten.

Weiterbildungsmaßnahmen für Arbeitnehmer während der Kurzarbeit können umfangreich bis zu 100 Prozent von Arbeitsagentur und Jobcenter gefördert werden. Dafür wurden mit dem Qualifizierungschancengesetz neue Möglichkeiten für die Weiterbildungsförderung von Beschäftigten geschaffen. Je nach Art der Qualifizierung, der Betriebsgröße und der Person des Arbeitnehmers werden die Lehrgangskosten zum Teil oder auch voll mittels Bildungsgutscheinen von der Agentur für Arbeit erstattet. Gegebenenfalls wird noch ein Zuschuss zu Fahrt- und Kinderbetreuungskosten gezahlt.

Voraussetzungen:

• Vermittlung von Kenntnissen, die über ausschließlich arbeitsplatzbezogene Anpassungsfortbildungen hinausgehen
• der Erwerb des Berufsabschlusses liegt mindestens vier Jahre zurück
• die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer hat in den letzten vier Jahren vor Antragstellung an keiner nach dem SGB III geförderten beruflichen Weiterbildung teilgenommen
• die Maßnahme wird außerhalb des Betriebes bei einem zertifizierten Träger durchgeführt wird und dauert mehr als 160 Stunden
• Ausnahme: in Betrieben unter 250 Beschäftigten kann von den Voraussetzungen abgewichen werden, wenn die Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer von Strukturwandel betroffen sind oder eine Weiterbildung in Engpassberufen anstreben

Im Rahmen von Kurzarbeit können Sie auch an nicht geförderte Seminaren und Weiterbildungen teilnehmen. Einen thematischen Überblick über unser umfangreichen Online-Seminarportfolio finden Sie hier.