Wichtige Fachbegriffe zur Betriebssicherheitsverordnung

  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
    • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind die Gesamtheit der explosionsschutzrelevanten Arbeitsmittel, Verbindungselemente sowie der relevanten Gebäudeteile.

  • Arbeitsmittel
    • Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen einschließlich überwachungsbedürftiger Anlagen.

  • Aufzugsanlagen
    • Unter den Begriff Aufzugsanlagen fallen Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU sowie Maschinen im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG.

  • Druckanlagen
    • Unter Druckanlagen versteht man allgemein Druckbehälter-, Rohrleitungs- und Dampfkesselanlagen sowie Füllanlagen für Druckgase.

  • Erlaubnisbedürftige Anlagen
    • Für die Errichtung und den Betrieb sowie der Änderungen einiger überwachungsbedürftiger Anlagen muss der Betreiber eine Erlaubnis bei der zuständigen Behörde beantragen.

  • Gefährdungsbeurteilung (GBU)
    • Ziel der GBU ist es, die Gefährdungen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln frühzeitig zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken. Die GBU ist der Prozess zur Beurteilung von Gesundheits- und Sicherheitsgefährdungen der Arbeitnehmer, die Ableitung und Umsetzung erforderlicher Schutzmaßnahmen sowie die Überprüfung dieser Maßnahmen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit.

  • Personen
      • Zur Prüfung befähigte Person:
        Zur Prüfung befähigte Person ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt.
      • Fachkundige Person:
        Fachkundig ist, wer zur Erstellung einer GBU über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der Art des Arbeitsmittels, dessen Verwendung in der GBU betrachtet wird. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit. Die Fachkenntnisse sind durch Teilnahme an Schulungen oder Unterweisungen auf aktuellem Stand zu halten.
      • Beauftragter Beschäftigter:
        Beauftragte Beschäftige sind qualifiziert für die mit besonderen Gefährdungen verbundene Verwendung von Arbeitsmitteln. Beispiele sind der Kesselwärter zur Beaufsichtigung von Dampfkesselanlagen und der Aufzugswärter. Eine Definition der Anforderungen ist in der BetrSichV nicht festgelegt.

  • Prüfung
      • Vor Inbetriebnahme:
        Nach der Herstellung und vor dem ersten Einsatz einer Anlage muss diese von einer ZÜS (ggf. von einer befähigten Person) geprüft werden, ob die technischen Unterlagen vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist, und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile vorschriftsmäßig errichtet ist und sich in einem sicheren Zustand befindet.
      • Prüfpflichtige Änderung:
        Der Begriff „prüfpflichtige Änderung“ schließt eine Verwechslung mit den früher verwendeten Begriffen „Änderung“ und „wesentliche Veränderung“ aus dem Bereich des Binnenmarktes aus. Eine prüfpflichtige Änderung ist jede Maßnahme, durch welche die Sicherheit eines Arbeitsmittels beeinflusst wird. Ob eine prüfpflichtige Änderung vorliegt, ermittelt der Arbeitgeber im Rahmen seiner GBU. Auch Verbesserungen der Sicherheit und Instandsetzungsmaßnahmen können prüfpflichtig sein.
      • Wiederkehrende Prüfung (für Aufzugsanlagen: Hauptprüfung)
        Der Anlagenbetreiber ist verpflichtet, wiederkehrende Prüfungen nach von ihm im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermittelten Fristen bei allen Arbeitsmitteln, die Schäden verursachenden Einflüssen (z. B. Verschleiß) unterliegen, von einer zur Prüfung befähigten Person durchführen zu lassen. Diese Regelung bezieht sich auf den gesamten Zeitraum, in dem Beschäftigte die Arbeitsmittel verwenden.
      • Zwischenprüfung (nur Aufzugsanlagen)
        In der Mitte des Prüfzeitraums zwischen zwei Hauptprüfungen ist eine Zwischenprüfung durch eine ZÜS durchzuführen. Dabei ist zu prüfen, ob sich der Aufzug in einem verordnungsgemäßen Zustand befindet und sicher verwendet werden kann.
      • Außerordentliche Prüfung
        Die zuständige Behörde kann bei überwachungsbedürftigen Anlagen im Einzelfall eine außerordentliche Prüfung anordnen, wenn hierfür ein besonderer Anlass besteht. Ein solcher Anlass besteht insbesondere dann, wenn ein Schadensfall eingetreten ist. Der Arbeitgeber hat eine angeordnete Prüfung unverzüglich zu veranlassen.

  • Überwachungsbedürftige Anlagen
    • Überwachungsbedürftige Anlagen sind Arbeitsmittel, von denen Gefährdungen durch Dampf, Druck, Absturz sowie Explosion/Brand ausgehen können. Alle Anlagenbestandteile, die zum sicheren Betrieb erforderlich sind, werden mit erfasst. Für überwachungsbedürftige Anlagen gelten besondere Betriebs- und Prüfvorschriften. Die Arten der überwachungsbedürftigen Anlagen werden im ProdSG definiert.

  • ZÜS (Zugelassene Überwachungsstelle)
    • Zugelassene Überwachungsstellen, wie TÜV Rheinland, führen nach den in der BetrSichV enthaltenen Vorschriften Prüfungen an überwachungsbedürftigen Anlagen durch. Um als Überwachungsstelle zugelassen zu werden, müssen Unternehmen ihre Eignung und Kompetenz im Rahmen der Anerkennung durch die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) nachweisen. In einigen Bundesländern ist außerdem eine Benennung durch eine Landesbehörde erforderlich, um für die jeweilige Kompetenz in dem jeweiligen Bundesland Prüfungen an überwachungsbedürftigen Anlagen durchzuführen.

  • Anzeigen