Arbeitsschutz - Vorschriften für Arbeitsmittel

Änderungen durch die neue Betriebssicherheitsverordnung

Gefährdungsbeurteilung als zentrales Element des Arbeits- und Gesundheitsschutzes

In der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wird die Gefährdungsbeurteilung deutlich in den Vordergrund gerückt und als zentrales Element betrachtet:

  • Keine Anlage und kein Arbeitsmittel darf ohne Beurteilung der Gefährdungen zur Verfügung gestellt oder verwendet werden.
  • Der Begriff „wesentliche Veränderung“ wird in der Betriebssicherheitsverordnung als „prüfpflichtige Änderung“ bezeichnet. Ob es sich im Einzelfall um eine solche „prüfpflichtige Änderung“ handelt, muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden.
  • Bei der Gefährdungsbeurteilung sind die physischen und psychischen Belastungen, sowie die Gebrauchstauglichkeit, einschließlich der ergonomischen, alters- und alternsgerechten Gestaltung der Arbeitsmittel, zu berücksichtigten.

Die Gefährdungsbeurteilung muss regelmäßig überprüft und gegebenenfalls aktualisiert werden. Aktualisierung bei:

  • sicherheitsrelevanter Veränderung von Arbeitsumgebung, Arbeitsbedingungen, Arbeitsmitteln, etc.
  • neuen Informationen aus Unfallanalysen oder aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge.
  • nicht ausreichender Wirksamkeit von getroffenen Schutzmaßnahmen.

Die regelmäßige Überprüfung, muss unabhängig vom Ergebnis dokumentiert werden. D.h. ergibt die Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung, dass keine Aktualisierung erforderlich ist, so ist auch diese Revision mit Datumsangabe zu dokumentieren.

Verwendung von Arbeitsmitteln

Arbeitsmittel dürfen nur verwendet werden, wenn

  • eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt wurde,
  • die getroffenen und umgesetzten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik sind und
  • die Verwendung nach dem Stand der Technik sicher ist.

Dies bedeutet, dass das Arbeitsmittel insbesondere den Rechtsvorschriften zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt entsprechen muss (Bestandsschutz), für die Verwendung hingegen sind die jetzigen, aktuellen Anforderungen umzusetzen (kein Bestandsschutz).

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung wird festgelegt in welchen Abständen das Arbeitsmittel geprüft werden muss. Im Anhang der BetrSichV sind für bestimmte Arbeitsmittel Höchstfristen gelistet, die nicht überschritten werden dürfen.

Der Arbeitgeber hat sicher zu stellen, dass vorhandene Schutzeinrichtungen und notwendige persönliche Schutzausrüstungen verwendet werden. Die erforderlichen Schutz- oder Sicherheitseinrichtungen müssen jederzeit funktionsfähig sein und dürfen nicht auf einfache Weise zu manipulieren oder zu umgehen sein (Manipulationsverhinderung).

§ 7 der BetrSichV gibt eine vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln vor. Hierfür müssen sich aus der Gefährdungsbeurteilung die folgenden Punkte ergeben:

  • Das Arbeitsmittel muss den sicherheitstechnischen Anforderungen der auf dem jeweiligen Markt geltenden Rechtsvorschriften entsprechen.
  • Ausschließlich bestimmungsgemäße Verwendung
  • Keine zusätzlichen Gefährdungen aufgrund der Arbeitsumgebung, -abläufe, -gegenstände, sowie Dauer und Lage der Arbeitszeit.
  • Regelungen zur Instandhaltung und zur regelmäßigen Prüfung sind getroffen.
  • Das Arbeitsmittel ist keine überwachungsbedürftige Anlage und wird nicht unter Anhang 3 (Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel) BetrSichV gelistet.

Auswirkungen der vereinfachten Vorgehensweise

Werden die Anforderungen des § 7 BetrSichV erfüllt und dieses in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert, muss der Arbeitgeber keine weiteren Schutzmaßnahmen für das Arbeitsmittel durchführen. Die Gefährdungsbeurteilung muss regelmäßig überprüft werden.

Leistungen von TÜV Rheinland

  • Gefährdungsbeurteilung nach BetrSichV für Arbeitsmittel
    Zum Schutz und zur Gesunderhaltung der Beschäftigten unterstützen wir Unternehmen bei der Ermittlung von Gefährdungen, die z. B. durch die Verwendung von Arbeitsmitteln entstehen können. Hierbei werden auch Wechselwirkungen verschiedener Arbeitsmittel untereinander oder zur Arbeitsumgebung bewertet, geeignete Schutzmaßnahmen nach den aktuellen rechtlichen Anforderungen sowie dem Stand der Technik vorgeschlagen und die Gefährdungsbeurteilung dokumentiert.

  • Compliance Audit der Betriebssicherheit
    Im Rahmen eines Compliance Audits der Betriebssicherheit ermitteln wir Risikobereiche und Risikoarten im Bereich der betrieblichen Sicherheit, analysieren die Umsetzung von Aufgaben und Maßnahmen und zeigen Optimierungspotenziale auf. Unsere Sicherheitsanalyse bietet eine umfassende Momentaufnahme, die alle Aspekte der Betriebssicherheit erfasst.

  • Betriebssicherheitsmanagement (BSM)
    Unsere Betriebssicherheitsmanager beraten Unternehmen in allen Bereichen des BSM. Wir erarbeiten mit unseren Kunden prozessorientierte Lösungen und zeigen Verbesserungspotenziale auf. Der Fokus liegt auf Risikominimierung, Praktikabilität und Wirtschaftlichkeit. Die abgestimmten Prozesse werden nachvollziehbar dokumentiert und können z. B. über das Qualitätsmanagementsystem in die Organisation des Unternehmens integriert werden.

Informationsmaterial zur neuen Betriebssicherheitsverordnung

Das Dokument „Übersicht Änderungen BetrSichV 2015“ bietet Ihnen in komprimierter Form einen Überblick zu den relevanten Änderungen für Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen, die aus der neuen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für Sie entstehen.

Neben den relevanten Änderungen zeigen wir Ihnen, wie die nächsten Schritte für Sie als Arbeitgeber und Anlagenbetreiber aussehen und wie TÜV Rheinland Sie hierbei unterstützen kann.

Für Fragen und weitere Informationen zu der neuen Betriebssicherheitsverordnung kontaktieren Sie uns gerne!