Mitgliederportal

Der TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V. ist die Führungsgesellschaft der TÜV Rheinland Group. Die operativen Aktivitäten sind in die 100-prozentige Tochtergesellschaft TÜV Rheinland AG ausgegliedert, die das Geschäft weltweit betreibt. Der TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V. fördert als Muttergesellschaft das gemeinsame Anliegen, den Umgang mit Technik in unserer Gesellschaft sicher und human zu gestalten. Der Verein will für Mensch und Umwelt Sicherheit im Umgang mit technischen Neuerungen gewährleisten und gleichzeitig Innovationen vorantreiben. Der Vorstand unterstützt diese Ziele auch durch sein Engagement im wirtschaftspolitischen und gesellschaftlichen Raum. Mit der TÜV Rheinland Stiftung für gesellschaftliche Verantwortung fördert der Verein Aktivitäten und persönliches Engagement für nachhaltige soziale und ökologische Entwicklung.

Aktuelles

 

Gremien

Vorstand und Verwaltungsrat

Mitgliedschaft

Satzung des Vereins und Beitragsordnung

Publikationen

Das Kundenmagazin "kontakt" der TÜV Rheinland Group

Veranstaltungen

Interessante Veranstaltungen des TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V., der TÜV Rheinland Group und ihrer Partner

Gesetzesänderungen

Aktuelles aus Amts- und Gesetzesblättern

Organisation und Gremien

Der TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V. ist die Führungsgesellschaft der TÜV Rheinland Group. Die operativen Aktivitäten sind in die 100-prozentige Tochtergesellschaft TÜV Rheinland AG ausgegliedert, die das Geschäft weltweit betreibt.

Verwaltungsrat

Der Verwaltungsrat bestimmt die Richtlinien für die Arbeitsweise des Vereins zur Erfüllung des Vereinszwecks.

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Vorstand

Dem Vorsitzenden des Vorstands obliegt die Führung des Vereinsbetriebs. Er trägt insbesondere Verantwortung für dessen strategische Ausrichtung.

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Mitgliedschaft

Mit einer Mitgliedschaft im TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V. unterstreichen Unternehmen und Institutionen ihre Unterstützung für das Anliegen, Technik sicher und human zu gestalten. Mitglieder profitieren von frühzeitigen Informationen über neuere Entwicklungen in der Gesetzgebung und vom Kontakt zu Behörden und Verbänden. Sie erhalten aktuelle Publikationen der TÜV Rheinland Group und Einladungen zu Veranstaltungen des Vereins wie der operativen Gesellschaften.

Kundenmagazin "kontakt"

Kundenmagazin

Mitglieder des TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V. erhalten hier Zugang zur aktuellen Ausgabe des Kundenmagazins der TÜV Rheinland Group "kontakt" als blätterbare PDF-Datei und zum Archiv früherer Ausgaben.

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Veranstaltungen der TÜV Rheinland Group und ihrer Partner

Mitglieder des TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V. erhalten neben der Einladung zur jährlichen Mitgliederversammlung Zugang zu interessanten Veranstaltungen der TÜV Rheinland Group und Ihrer Partner.

Verleihung des TÜV Rheinland Global Compact Award 2011 am 20.9.2011 in Köln

Der Global Compact Award wird dreijährlich von der TÜV Rheinland Stiftung verliehen. Die Veranstaltung findet um 11 Uhr in der Piazetta des historischen Rathauses statt. Mitglieder des TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V. erhalten eine schriftliche Einladung.

Gesetzesänderungen

Wir werten für Sie die Amts- und Gesetzesblätter auf neue oder geänderte Rechtsvorschriften und laufende Gesetzesinitiativen hin aus, die für die Arbeitsgebiete der TÜV Rheinland Group relevant sind.

Sie sind geordnet nach folgenden Themenbereichen:

  • Allgemein (technisches Recht übergreifend)
  • Anlagentechnik / Recht überwachungsbedürftiger Anlagen / Anlagensicherheit
  • Arbeitsschutz / Sicherheitstechnik
  • Ausbildungswesen
  • Bauwesen (auch Straßenbau, Straßenplanung)
  • Energiewesen
  • Gebäudetechnik / Brandschutz / Blitzschutz / Elektrotechnik
  • Gefahrgutrecht
  • Geräte- und Produktsicherheit
  • Kerntechnik / Strahlenschutz
  • Lebensmittel (auch Futtermittel)
  • Medizin / Medizintechnik / Medizinprodukte
  • Recht (allgem., Arbeits- und Sozialrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht)
  • Telekommunikation / IT-Sicherheit
  • Umweltschutz
  • Verkehrswesen (Straßenverkehr, Fahrzeugtechnik)

Allgemein (technisches Recht übergreifend)

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 27 a): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln, des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen sowie des Luftverkehrsgesetzes - Drucksache 17/8234 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

NIEDERSÄCHSISCHES MINISTERIALBLATT 2012, Nr. 2
18.01.2012

RdErl. 21. 12. 2011, Katastrophenschutzplan gemäß § 10 NKatSG

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2012, Nr. 15
18.01.2012

Offene Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen - Europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung (COST)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:015:0006:0007:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2012, Nr. 15
18.01.2012

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Arbeitsprogramms „Menschen“ des 7. EG-Rahmenprogramms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:015:0008:0008:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2012, Nr. 15
18.01.2012

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des 7. EG-Rahmenprogramms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:015:0009:0009:DE:PDF

BAYERISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT 2011, Nr. 27
27.12.2011

20.12.2011 Gesetz zur Anpassung von Gesetzen an das Gesetz zum Neuen Dienstrecht in Bayern [215-3-1-I § 4 Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes] [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XDLGVB1125.pdf

GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT FÜR BERLIN 2011, Nr. 34
30.12.2011

08.12.2011 Verordnung zur Durchführung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes (GesSchulAnerkV) [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XEEGVB1134.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 194
23.12.2011

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Erste Bekanntmachung zur Änderung der Richtlinie „BMWi-Innovationsgutscheine (go-Inno)“. Vom 19. Dezember 2011
http://www.inno-beratung.de/foepro/go/dokumente/Aendbek20111219.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 196
29.12.2011

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung. Vom 12. Dezember 2011

Anlagentechnik / Recht überwachungsbedürftiger Anlagen / Anlagensicherheit

Für diesen Bereich liegen zur Zeit keine aktuellen Gesetzesänderungen vor.

Arbeitsschutz / Sicherheitstechnik

GEMEINSAMES MINISTERIALBLATT 2012, Nr. 1
12.01.2012

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: Bek. v. 30.11.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A1.6 „Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände".

http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Arbeitsstaetten/ASR/pdf/ASR-A1-6.pdf?__blob=publicationFile&v=2

GEMEINSAMES MINISTERIALBLATT 2012, Nr. 1
12.01.2012

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: Bek. v. 1.12.11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; TRGS 710 „Biomonitoring” TRGS 900 „Arbeitsplatzgrenzwerte"

GEMEINSAMES MINISTERIALBLATT 2011, Nr. 54
28.12.2011

30.11.2011 Bek. v. 30. 11. 11, Bekanntmachung von Technischen Regeln; ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan"
http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Arbeitsstaetten/ASR/pdf/ASR-A2-3.pdf?__blob=publicationFile&v=6

GEMEINSAMES MINISTERIALBLATT 2011, Nr. 54
28.12.2011

30.11.2011 Bek. v. 30. 11. 11, Bekanntmachung von Technischen Regeln, ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe"
http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Arbeitsstaetten/ASR/pdf/ASR-A4-3.pdf?__blob=publicationFile&v=3

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 196
29.12.2011

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung. Vom 21. Dezember 2011 [Link bei Eingabe noch nicht aktualisiert]
http://www.gesetze-im-internet.de/geb_udearbbv_2/BJNR503700010.html

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 196
29.12.2011

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Sechste Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Dachdeckerhandwerk. Vom 21. Dezember 2011 [Link bei Eingabe noch nicht aktualisiert]
http://www.gesetze-im-internet.de/dachdarbv_5/BJNR504300010.html

Ausbildungswesen

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 12 b): Beratung des Antrags der Abgeordneten ... und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Deutschen Qualifikationsrahmen zum Erfolg führen - Gleichwertigkeit von Abitur und Berufsabschlüssen sicherstellen - Drucksache 17/8352 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 28 b): Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Aus-schuss): zu dem Grünbuch Überarbeitung der Richtlinie über Berufsqualifikationen: KOM(2011)367 endg, Ratsdok. 12111/11 - Drucksachen 17/6985 Nr. A.31, 17/8181 - Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/8181. Damit wird in Kenntnis der Unterrichtung auf Drucksache 17/6985 Nr. A.31 eine Entschließung angenommen
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 17: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) -zu dem Antrag der Abgeordneten ... und der Fraktion der SPD: Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen" erhalten -zu dem Antrag der Abgeordneten ... und der Fraktion DIE LINKE.: Hände weg von der Initiative "JUGEND STÄRKEN" - Drucksachen 17/6103, 17/6393, 17/8329 - Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/8329. Das bedeutet: Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 17/6103 und 17/6393
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2012, Nr. 12
14.01.2012

Berichtigung des Addendums zur Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2012 - EAC/27/11 - Programm für lebenslanges Lernen (PLL) (ABl. C 373 vom 21.12.2011)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:012:0022:0022:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2012, Nr. 14
17.01.2012

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Euratom-Rahmenprogramms für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) [auch unter kern]
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:014:0004:0004:DE:PDF

BAYERISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT 2012, Nr. 1
16.01.2012

16.12.2011 Verordnung zur Änderung der Volksschulordnung [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XDLGVB121.pdf

GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT FÜR DAS LAND RHEINLAND-PFALZ 2012, Nr. 1
12.01.2012

09.12.2011 Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das berufliche Gymnasium [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XNNGVB121.pdf

SÄCHSISCHES AMTSBLATT 2012, Nr. 3
19.01.2012

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Förderung der Koordinierung von Projekten aus dem Vorhabensbereich „Kompetenzentwicklung für Schülerinnen und Schüler“ der ESF-Richtlinie SMS/SMUL - Modellvorhaben Koordinierungsstelle Kompetenzentwicklung - vom 4. Januar 2012

AMTSBLATT DES SAARLANDES TEIL I 2012, Nr. 1
12.01.2012

20.12.2011 Verordnung über die Durchführung der Abschluss- und Zwischenprüfungen in dem Ausbildungsberuf Straßenwärter/Straßenwärterin [link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XPPABL121.pdf

GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT FÜR DEN FREISTAAT THÜRINGEN 2011, Nr. 12
30.12.2011

24.11.2011 Verordnung zur Durchführung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes (ThürEBGDVO) [link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XRRGVB1112.pdf

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2011, Nr. 381
30.12.2011

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/42/11 — Aktionsprogramm Erasmus Mundus 2009-2013 — Umsetzung 2012
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2011:381:0003:0008:DE:PDF

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2011, Nr. 72
30.12.2011

17.12.2011 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Staatlichen Zeichenakademie Hanau mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschluss- und Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI1172.pdf

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2011, Nr. 72
30.12.2011

21.12.2011 Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr (GBZugV)
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI1172.pdf

GESETZBLATT FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 2011, Nr. 22
30.12.2011

21.12.2011 Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und anderer Gesetze [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XCCGBL1122.pdf

GESETZBLATT DER FREIEN HANSESTADT BREMEN 2011, Nr. 45
29.12.2011

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Weiterbildung im Lande Bremen [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XFFGBL1145.pdf

NIEDERSÄCHSISCHES G! ESETZ- UN! D VERORDNUNGSBLATT 2011, Nr. 31
28.12.2011

16.12.2011 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Abschlüsse in der gymnasialen Oberstufe, im Beruflichen Gymnasium, im Abendgymnasium und im Kolleg [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XLLGVB1131.pdf

MINISTERIALBLATT FÜR DAS LAND SACHSEN-ANHALT 2011, Nr. 42
27.12.2011

Ministerium für Arbeit und Soziales: RdErl. 12. 9. 2011, Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals (neu: 2164)

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XRRGVB1111.pdf

Bauwesen (auch Straßenbau, Straßenplanung)

HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT TEIL 1 2012, Nr. 3
24.01.2012

17.01.2012 Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und offenen Stellplätzen (Garagenverordnung - GarVO) [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XGGGVB123.pdf

AMTSBLATT DES SAARLANDES TEIL II 2012, Nr. 2
19.01.2012

Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (Schulbau-Richtlinie - SchulbauR). Vom 19.12.2011

AMTSBLATT FÜR SCHLESWIG-HOLSTEIN 2012, Nr. 4
23.01.2012

Liste der im Land Schleswig-Holstein bauaufsichtlich anerkannten Prüfsachverständigen für die Prüfung von technischen Anlagen und Einrichtungen - Stand: 10. Januar 2012

AMTSBLATT DES SAARLANDES TEIL II 2012, Nr. 1
12.01.2012

13.12.2011 Verlängerung der Geltungsdauer des "Gemeinsamen Erlasses der Landesregierung betreffend die Festlegung von Wertgrenzen für Freihändige Vergaben und Beschränkte Ausschreibungen nach VOB und VOL" vom 23. Januar 2009 (Amtsbl. S. 295)

AMTSBLATT DES SAARLANDES TEIL II 2012, Nr. 1
12.01.2012

07.12.2011 Erlass zur Verlängerung der Geltungsdauer des Wertgrenzenerlasses

GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN 2011, Nr. 34
30.12.2011

22.12.2011 Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung (BauO NRW) - Änderung des § 65 Abs. 1 und 2
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XMMGVB1134.pdf

MINISTERIALBLATT FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN 2012, Nr. 1
29.12.2012

21.12.2011 Gem. RdErl. d. Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr u. d. Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Grundsätze zur planungsrechtlichen Beurteilung von Bauvorhaben im Außenbereich - Außenbereichserlass -
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XMMMBL121.pdf

VERKEHRSBLATT 2011, Nr. 24
31.12.2011

Nr. 249 18.10.2011 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 13/2011 Sachgebiet 12.4: Umweltschutz; Naturschutz und Landschaftspflege

GEMEINSAMES AMTSBLATT DES LANDES BADEN-WÜRTEMBERG 2011, Nr. 12
30.12.2011

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft: 08.12.2011 Verwaltungsvorschrift zum Landeswohnraumförderungsprogramm 2012
http://www.mfw.baden-wuerttemberg.de/fm7/1106/Verwaltungsvorschrift%20zum%20Landeswohnraumf%F6rderungsprogramm%202012.pdf

GEMEINSAMES AMTSBLATT DES LANDES BADEN-WÜRTEMBERG 2011, Nr. 12
30.12.2011

Ministerium für Verkehr und Infrastruktur: 08.12.2011 Verwaltungsvorschrift über die brandschutztechnische Prüfung im baurechtlichen Verfahren

GEMEINSAMES AMTSBLATT DES LANDES BADEN-WÜRTEMBERG 2011, Nr. 12
30.12.2011

Ministerium für Verkehr und Infrastruktur: 08.12.2011 Verwaltungsvorschrift über die Brandverhütungsschau

BAYERISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT 2011, Nr. 27
27.12.2011

20.12.2011 Gesetz zur Anpass! ung von G! esetzen an das Gesetz zum Neuen Dienstrecht in Bayern [2132-1-I §36 Änderung der Bayerischen Bauordnung] [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XDLGVB1125.pdf

BAYERISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT 2011, Nr. 27
27.12.2011

11.12.2011 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Prüfingenieure, Prüfämter und Prüfsachverständigen im Bauwesen [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XDLGVB1125.pdf

GESETZBLATT DER FREIEN HANSESTADT BREMEN 2011, Nr. 44
28.12.2011

Bremisches Gesetz zur Durchführung der Marktüberwachung von Bauprodukten (BremBauPMÜG) [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XFFGBL1144.pdf

Energiewesen

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 27 j):Beratung des Berichts gem. § 56a GO-BT des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Technikfolgenabschätzung (TA) Chancen und Herausforderungen neuer Energiepflanzen - Drucksache 17/3891 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2012, Nr. 4
23.01.2012

16.01.2012 Gesetz zur Neufassung des Erdölbevorratungsgesetzes, zur Änderung des Mineralöldatengesetzes und zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI124.pdf

GEMEINSAMES AMTSBLATT DES LANDES BADEN-WÜRTEMBERG 2012, Nr. 1
25.01.2012

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: 23.12.2011 Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Förderung der einzelbetrieblichen Energieberatung

GEMEINSAMES AMTSBLATT DES LANDES BADEN-WÜRTEMBERG 2012, Nr. 1
25.01.2012

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: 06.12.2011 Bekanntmachung der Förderrichtlinie Umwelttechnik im Rahmen des Operationellen Programms für das Ziel »Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung« Teil EFRE in Baden-Württemberg 2007­2013

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 9
17.01.2012

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Förderbekanntmachung zum 6. Energieforschungsprogramm - Forschung für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung. Vom 13. Dezember 2011
http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche.html?get=views;document&doc=7510&typ=RL

GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT FÜR DEN FREISTAAT THÜRINGEN 2011, Nr. 12
30.12.2011

05.12.2011 Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Energieeinsparung und der Verbrauchskennzeichnung [link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XRRGVB1112.pdf

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2011, Nr. 71
29.12.2011

22.12.2011 Zweites Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI1171.pdf

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 343
23.12.2011

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 19. Dezember 2011 zur Festlegung harmonisierter Wirkungsgrad-Referenzwerte für die getrennte Erzeugung von Strom und Wärme in Anwendung der Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Entscheidung 2007/74/EG der Kommission (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9523)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:343:0091:0096:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 344
28.12.2011

Beschluss des Rates vom 12. Dezember 2011 über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Anhang IV (Energie) des EWR-Abkommens
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:344:0031:0033:DE:PDF

Gebäudetechnik / Brandschutz / Blitzschutz / Elektrotechnik

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 27 k): Beratung des Berichts gem. § 56a GO-BT des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Technikfolgenabschätzung (TA) Innovationsreport, Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft im Hinblick auf die EU-Beihilfepolitik - am Beispiel der Nanoelektronik - Drucksache 17/4982 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

Gefahrgutrecht

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

12.12.2011 Bekanntmachung der Sechsten Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen mit Begründung und Korrespondenztabelle

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

12.12.2011 Bekanntmachung eines Anerkannten Technischen Regelwerks für bestimmte ortsbewegliche Druckgeräte

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

19.12.2011 Aufhebung der Bekanntmachung von Benannten Stellen

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

20.12.2011 Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) - Bekanntmachung zur Überwachung von Anhängern mit UN 1202 Heizöl

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

20.12.2011 Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und zur Gefahrgutverordnung See (GGVSee) - Bekanntmachung zu radioaktiven Speziallampen als Freigestelltes Versandstück

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

20.12.2011 Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 10/2011 nach Abschnitt 1.5.1 RID über die Beförderung von Steinkohlenteer

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

20.12.2011 Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Sondervereinbarung RID 11/2011 nach Abschnitt 1.5.1 RID betreffend die Vorschriften für umweltgefährdende Stoffe in Bezug auf die Klasse 7

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

20.12.2011 Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M 244 nach Abschnitt 1.5.1 ADR, über die Beförderung von UN 1013 KOHLENDIOXID oder UN 1066 STICKSTOFF, VERDICHTET in Flaschen, deren Produkt aus Prüfdruck und Fassungsraum mehr als 15 MPa•Liter (150 bar•Liter) aber höchstens 15,2 MPa•Liter) beträgt

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

20.12.2011 Bekanntmachung der Gegenzeichnung der Multilateralen Vereinbarung M 245 nach Abschnitt 1.5.1 ADR betreffend die Vorschriften für umweltgefährdende Stoffe in Bezug auf die Klasse 7

Geräte- und Produktsicherheit

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 13
17.01.2012

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 13. Januar 2012 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 60065:2002/A12:2011 „Audio-, Video- und ähnliche elektronische Geräte - Sicherheitsanforderungen“ und der Norm EN 60950-1:2006/A12:2011 „Einrichtungen der Informationstechnologie - Sicherheit - Teil 1: Allgemeine Anforderungen“ mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG und die Veröffentlichung der Verweise auf die genannten Normen im Amtsblatt der Europäischen Union(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 55)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:013:0007:0008:DE:PDF

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

13.12.2011 Bekanntmachung der Entschließung MSC.285(86) „Vorläufige Richtlinien für die Sicherheit erdgasbetriebener Motorenanlagen auf Schiffen“

Kerntechnik / Strahlenschutz

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2012, Nr. 14
17.01.2012

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Euratom-Rahmenprogramms für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) [auch unter aus]
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:014:0004:0004:DE:PDF

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 11
19.01.2012

Beilage 11a: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Bekanntmachung von sicherheitstechnischen Regeln des Kerntechnischen Ausschusses (Regeln KTA 1505, KTA 2201.1 und KTA 2502). Vom 5. Dezember 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 5
10.01.2012

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Bekanntmachung über Entwürfe zur Neufassung von Sicherheitsstandards der Internationalen Atomenergieorganisation. Vom 25. November 2011

Lebensmittel (auch Futtermittel)

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2012, Nr. 20
25.01.2012

Verzeichnis der zugelassenen Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Lebensmittelbestandteilen mit ionisierender Strahlung in den Mitgliedstaaten (Nach Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie 1999/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile)(Dieser Text annulliert und ersetzt den Text im ABl. C 77 vom 11.3.2011, S. 14)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:020:0006:0009:DE:PDF

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 14
25.01.2012

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte: 387. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen. Vom 4. Oktober 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 15
26.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß §91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V). Vom 13. Dezember 2011 [Arzneimittel-Richtlinie]

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 27 f): Beratung des Antrags der Abgeordneten ... und der Fraktion DIE LINKE.: Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung reduzieren - Drucksache 17/8348 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 15: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes, des Saatgutverkehrsgesetzes und des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches - Drucksache 17/7744 - Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (10. Ausschuss) - Drucksache 17/8205 - unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 17/7744
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

GEMEINSAMES AMTSBLATT DES LANDES BADEN-WÜRTEMBERG 2012, Nr. 1
25.01.2012

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: 21.12.2011 Verwaltungsvorschrift über den Neuerlass der Verwaltungsvorschrift zur Pflanzenschutz-Sachkundeprüfungsverordnung

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2012, Nr. 15
18.01.2012

Nr. 15A: Gemeinsamer Sortenkatalog für Gemüsearten - 1. Ergänzung zur 30. Gesamtausgabe
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012:015A:0001:0033:DE:PDF

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 11
19.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII - Beschlüsse über die Nutzen - bewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach §35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) - Ticagrelor. Vom 15. Dezember 2011
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1418/

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 8
12.01.2012

Verordnung (EU) Nr. 16/2012 der Kommission vom 11. Januar 2012 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Vorschriften für gefrorene Lebensmittel tierischen Ursprungs, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:008:0029:0030:DE:PDF

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 4
06.01.2012

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit: Bekanntmachung über die Bezugnahme auf Unterlagen aus anderen Verfahren im Rahmen der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln nach der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 (BVL 11/02/26). Vom 16. Dezember 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 4
06.01.2012

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit: Bekanntmachung über Mindestabstände, die bei der Anwendun! g von Pfl! anzenschutzmitteln zum Schutz von Umstehenden und Anwohnern einzuhalten sind (BVL 11/02/27). Vom 16. Dezember 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage VI - Off-Label-Use - Valproinsäure für die Migräneprophylaxe bei Kindern und Jugendlichen. Vom 20. Oktober 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1391/2011-10-20_AM-RL-VI_ValproinsaeureKinder_BAnz.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Nichtänderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage VI - Off-Label-Use - Intravenöse Immunglobuline (IVIG) bei der Multiplen Sklerose. Vom 20. Oktober 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1389/2011-10-20_AM-RL-VI_IVIG-MS_BAnz.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage VII - Hinweise zur Austauschbarkeit von Darreichungsformen (aut idem) gemäß §129 Absatz 1a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) - Ergänzung neuer Gruppen austauschbarer Darreichungsformen mit den Wirkstoffen Esomeprazol, Mycophenolatmofetil und Propiverin. Vom 20. Oktober 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1392/2011-10-20_AM-RL-VII_Propiv_Esomepr_Mycoph_BAnz.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Am! tlicher T! eil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Abschnitt O - Bewertung des Zusatznutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen - Anlage XII - Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach §35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V). Vom 24. November 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1412/2011-11-24_AM-RL-XII_Abschnitt-O_BAnz.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit: 121. Bekanntmachung über Genehmigungen nach §18 des Pflanzenschutzgesetzes (BVL 11/02/25). Vom 22. Dezember 2011

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2012, Nr. 3
10.01.2012

28.12.2011 Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen (Mitteilungs- und Übermittlungsverordnung - MitÜbermitV) [link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI123.pdf

BUNDESGESUNDHEITSBLATT 2012, Nr. 1
01.01.2012

Empfehlung des Umweltbundesamtes: Maßnahmen zur Minderung des Eintrags von Humanarzneimitteln und ihrer Rückstände in das Rohwasser zur Trinkwasseraufbereitung. Empfehlung des Umweltbundesamtes vom 30.08.2011 nach Anhörung der Trinkwasserkommission des Bundesministeriums für Gesundheit

BUNDESGESUNDHEITSBLATT 2012, Nr. 1
01.01.2012

Empfehlung des Umweltbundesamtes: Beurteilung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen bei der Rezepturüberprüfung nach den Leitlinien des Umweltbundesamtes zur hygienischen Beurteilung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (Ger! ingfügigk! eits-Leitlinie). Stand: 18. April 2011

BUNDESGESUNDHEITSBLATT 2012, Nr. 1
01.01.2012

Empfehlung des Umweltbundesamtes: 6. Mitteilung zur Änderung der Leitlinie zur hygienischen Bewertung von Schmierstoffen im Kontakt mit Trinkwasser (Sanitärschmierstoffe) [Schmierstoffleitlinie]

BUNDESGESUNDHEITSBLATT 2012, Nr. 1
01.01.2012

Empfehlung des Umweltbundesamtes: 5. Mitteilung zur Änderung der Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von organischen Beschichtungen im Kontakt mit Trinkwasser (Beschichtungsleitlinie)

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2011, Nr. 383
30.12.2011

Verzeichnis der Beschlüsse der Europäischen Union über die Zulassung von Arzneimitteln vom 1. September 2011 bis 31. Oktober 2011(Veröffentlichung gemäß Artikel 13 bzw. Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2011:383:0001:0016:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2011, Nr. 383
30.12.2011

Verzeichnis der Beschlüsse der Europäischen Union über die Zulassung von Arzneimitteln vom 1. September 2011 bis 31. Oktober 2011(Beschlüsse gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2001/83/EG oder Artikel 38 der Richtlinie 2001/82/EG)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2011:383:0017:0061:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL C 2011, Nr. 380
29.12.2011

Nr. C 380A: Gemeinsamer Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten — 30. Gesamtausgabe
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2011:380A:0001:0671:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 343
23.12.2011

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1381/2011 der Kommission vom 22. Dezember 2011 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Chlorpikrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:343:0026:0027:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 343
23.12.2011

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. Dezember 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens einer neuartigen Kaubase als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9680)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:343:0121:0122:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 345
29.12.2011

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 797/2011 der Kommission vom 9. August 2011 zur Genehmigung des Wirkstoffs Spiroxamin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 205 vom 10.8.2011)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:345:0035:0035:DE:PDF

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 194
23.12.2011

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte: Bekanntmachung zum Europäischen Arzneibuch, 7. Ausgabe, 1. Nachtrag, Amtliche deutsche Ausgabe. Vom 13. Dezember 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 195
28.12.2011

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß §91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V). Vom 17. November 2011 [Arzneimittel]

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2011, Nr. 67
21.12.2011

13.12.2011: Verordnung zur Anpassung von Verordnungen nach dem BMELV-Vertrag von Lissabon-Anpassungsgesetz [Betrifft diverse Verordnungen, u.a.. Kosmetik-Verordnung, tiefgefrorene Lebensmittel, Futtermittel. Auch unter all]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI1167.pdf

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2011, Nr. 68
22.12.2011

19.12.2011 Achtundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI1168.pdf

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2011, Nr. 69
27.12.2011

20.12.2011 Neunte Verordnung zur Änderung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI1169.pdf

HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT TEIL 1 2011, Nr. 48
27.12.2011

20.12.2011 Verordnung zur Durchführung des Weinrechts (WeinrechtsDVO) [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XGGGVB1148.pdf

SÄCHSISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT 2011, Nr. 14
30.12.2011

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Weinrechts vom 6. Dezember 2011 [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XPQGVB1114.pdf

Medizin / Medizintechnik / Medizinprodukte

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 12
20.01.2012

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Richtlinien zur Förderung von europäischen Forschungsprojekten zu neuen Methoden und Forschungsansätzen zum besseren Verständnis von Hirnerkrankungen. Vom 5. Januar 2012
http://www.bmbf.de/foerderungen/17897.php?hilite=hirnerkrankungen+Verst%E4ndnis+Forschungsans%E4tzen

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 14
25.01.2012

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte: 387. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen. Vom 4. Oktober 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 15
26.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß §91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V). Vom 13. Dezember 2011 [Arzneimittel-Richtlinie]

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 10
18.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung in Anlage 1 der Schutzimpfungs-Richtlinie: Kombinationsimpfung gegen Masern, Mumps, Röteln und Varizellen (MMRV). Vom 24. November 2011
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1413/

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 5
10.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes der Krankenkassen und Pflegekassen - Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis -. Vom 16. Dezember 2011
http://www.gkv-spitzenverband.de/upload/Hilfsmittel_neu_20111216_18702.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage VI - Off-Label-Use - Valproinsäure für die Migräneprophylaxe bei Kindern und Jugendlichen. Vom 20. Oktober 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1391/2011-10-20_AM-RL-VI_ValproinsaeureKinder_BAnz.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Nichtänderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage VI - Off-Label-Use - Intravenöse Immunglobuline (IVIG) bei der Multiplen Sklerose. Vom ! 20. Oktob! er 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1389/2011-10-20_AM-RL-VI_IVIG-MS_BAnz.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage VII - Hinweise zur Austauschbarkeit von Darreichungsformen (aut idem) gemäß §129 Absatz 1a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) - Ergänzung neuer Gruppen austauschbarer Darreichungsformen mit den Wirkstoffen Esomeprazol, Mycophenolatmofetil und Propiverin. Vom 20. Oktober 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1392/2011-10-20_AM-RL-VII_Propiv_Esomepr_Mycoph_BAnz.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 6
11.01.2012

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Abschnitt O - Bewertung des Zusatznutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen - Anlage XII - Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach §35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V). Vom 24. November 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1412/2011-11-24_AM-RL-XII_Abschnitt-O_BAnz.pdf

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2012, Nr. 2
04.01.2012

30.12.2011 Sechste Verordnung zur Änderung der Packungsgrößenverordnung [Packungsgrößen von Medikamenten] [link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI122.pdf

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 197
30.12.2011

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach §116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) (ABK-RL): Anlage 2 Nummer 3 Teil 1 angeborene Skelettsystemfehlbildungen. Vom 15. Dezember 2011
http://www.g-ba.de/downloads/39-261-1422/2011-12-16_116b_Skoliose_BAnz.pdf

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 344
28.12.2011

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 22. Dezember 2011 mit Vorschriften für die Errichtung, die Verwaltung und die Funktionsweise des Gesundheitstelematiknetzes der maßgeblichen nationalen Behörden
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:344:0048:0050:DE:PDF

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 195
28.12.2011

Bundesministerium für Gesundheit: Berichtigung der Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Positronenemissionstomographie (PET); PET/Computertomographie (CT) bei malignen Lymphomen

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 196
29.12.2011

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung gemäß §73 Absatz 8 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Herausgabe der Anatomisch-Therapeutisch-Chemischen Klassifikation (ATC-Klassifikation) mit definierten Tagesdosen (DDD). Vom 20. Dezember 2011 [Link auf Übersichtsseite des DIMDI]
http://www.dimdi.de/static/de/amg/atcddd/index.htm

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 196
29.12.2011

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäftsordnung: Beschleunigung von Verfahren im Bereich Arzneimittel. Vom 20. Oktober 2011
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1395/

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 196
29.12.2011

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäftsordnung: Änderungen aufgrund des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG). Vom 20. Oktober 2011
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1396/

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2011, Nr. 196
29.12.2011

Bundesministerium für Gesundheit: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Vereinbarung zur Kinderonkologie: Redaktionelle Änderung und jährliche ICD-Anpassung. Vom 24. November 2011
http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/1409/

Produktanforderungen bei Import / Non Food

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 5
10.01.2012

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA): Mitteilung über die vorherige Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahl - erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern - Kalenderjahr 2012 -. Vom 22. Dezember 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 5
10.01.2012

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA): Einfuhrausschreibung für bestimmte Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in Belarus (passive Veredelung) - Kalenderjahr 2012 -. Vom 22. Dezember 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 5
10.01.2012

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA): Einfuhrausschreibungen für bestimmte Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in Belarus und in der Demokratischen Volksrepublik Korea - Autonome Kontingente - Kalenderjahr 2012 -. Vom 22. Dezember 2011

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 5
10.01.2012

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA): Einfuhrausschreibung für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Kasachstan und der Russischen Föderation - Kalenderjahr 2012 -. Vom 22. Dezember 2011

Recht (allgem., Arbeits- und Sozialrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht)

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 345
29.12.2011

Richtlinie 2011/96/EU des Rates vom 30. November 2011 über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:345:0008:0016:DE:PDF

Telekommunikation / IT-Sicherheit

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 10
18.01.2012

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen: Bekanntmachung zur elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz und der Signaturverordnung (Übersicht über geeignete Algorithmen). Vom 30. Dezember 2011

Umweltschutz

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, Zusatzpunkt 5b): Beratung des Antrags der Abgeordneten ... und der Fraktion der SPD: Rückholung der Atommüllfässer aus der Asse II be-schleunigen - Drucksache 17/8351 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

BUNDESGESETZBLATT TEIL II 2012, Nr. 2
20.01.2012

13.12.2011 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls von 1988 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Bekämpfung von Emissionen von Stickstoffoxiden oder ihres grenzüberschreitenden Flusses
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 9
17.01.2012

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Bekanntmachung der Richtlinien zur Förderung von „Forschungspartnerschaften für die Bewertung komplexer Prozesse im System Erde in der Region Südliches Afrika - SPACES“ im BMBF-Rahmenprogramm „Forschung für nachhaltige Entwicklung“ (FONA). Vom 3. Januar 2012 [Link = Startseite über "FONA" des BMBF]
http://www.fona.de/de/10011

GEMEINSAMES MINISTERIALBLATT 2012, Nr. 1
12.01.2012

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: RdSchr. v. 12.12.11, Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Feuerungsanlagen gemäß der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (VO über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV); Aktualisierung der Richtlinien über die Mindestanforderungen an die Messgeräte bei der Eignungsprüfung durch VDI-Richtlinien

NIEDERSÄCHSISCHES MINISTERIALBLATT 2012, Nr. 1
11.01.2012

RdErl. 14. 12. 2011, Sicherheitsleistungen bei Abfallentsorgungsanlagen im Bereich des Immissionsschutzes
http://www.nds-voris.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVND-285000-MU-20111214-SF&psml=bsvorisprod.psml&max=true

BUNDESANZEIGER und Beilagen (Amtlicher Teil) 2012, Nr. 3

05.01.2012

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Bekanntmachung der Änderung der Richtlinie über Zuwendungen für die Beschaffung von emissionsärmeren Dieselmotoren für den Antrieb von Binnenschiffen (Förderprogramm für emissionsärmere Dieselmotoren von Binnenschiffen). Vom 23. Dezember 2011

http://www.elwis.de/Foerderprogramme/Motorenfoerderprogramm/Richtlinie-Foerderprogramm.pdf

BUNDESGESUNDHEITSBLATT 2012, Nr. 1
01.01.2012

Empfehlung des Umweltbundesam! tes: Maßn! ahmen zur Minderung des Eintrags von Humanarzneimitteln und ihrer Rückstände in das Rohwasser zur Trinkwasseraufbereitung. Empfehlung des Umweltbundesamtes vom 30.08.2011 nach Anhörung der Trinkwasserkommission des Bundesministeriums für Gesundheit

BUNDESGESUNDHEITSBLATT 2012, Nr. 1
01.01.2012

Empfehlung des Umweltbundesamtes: Beurteilung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen bei der Rezepturüberprüfung nach den Leitlinien des Umweltbundesamtes zur hygienischen Beurteilung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (Geringfügigkeits-Leitlinie). Stand: 18. April 2011

BUNDESGESUNDHEITSBLATT 2012, Nr. 1
01.01.2012

Empfehlung des Umweltbundesamtes: 6. Mitteilung zur Änderung der Leitlinie zur hygienischen Bewertung von Schmierstoffen im Kontakt mit Trinkwasser (Sanitärschmierstoffe) [Schmierstoffleitlinie]

BUNDESGESUNDHEITSBLATT 2012, Nr. 1
01.01.2012

Empfehlung des Umweltbundesamtes: 5. Mitteilung zur Änderung der Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von organischen Beschichtungen im Kontakt mit Trinkwasser (Beschichtungsleitlinie)

HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT TEIL 1 2012, Nr. 1
06.01.2012

23.12.2011 Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XGGGVB121.pdf

MINISTERIALBLATT FÜR DAS LAND SACHSEN-ANHALT 2012, Nr. 1
09.01.2012

RdErl. 9. 12. 2011, Behördliche Abwasseruntersuchungen; Analyseverfahren für die Parameter Fluorid, Sulfit und Chrom VI (neu: 7536)

AMTSBLATT FÜR SCHLESWIG-HOLSTEIN 2012, Nr. 1
02.01.2012

Umsetzung der EG-Hochwasserrichtlinie (HWRL) - Veröffentlichung der Berichte zur vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos in Schleswig-Holstein

BUNDESGESETZBLATT TEIL II 2011, Nr. 34
29.12.2011

02.11.2011 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Protokolls über Wasser und Gesundheit zu dem Übereinkommen von 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl

BUNDESGESETZBLATT TEIL II 2011, Nr. 34
29.12.2011

15.11.2011 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (POPs-Übereinkommen)
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl

BUNDESGESETZBLATT TEIL II 2011, Nr. 34
29.12.2011

15.11.2011 Bekanntmachung über den Geltungsbereich des Basler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl

GEMEINSAMES AMTSBLATT DES LANDES BADEN-WÜRTEMBERG 2011, Nr. 12
30.12.2011

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: 14.03.2007 Verwaltungsvorschrift über die Weitergeltung der Richtlinie für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial

NIEDERSÄCHSISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT 2011, Nr. 31
28.12.2011

20.12.2011 Verordnung zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XLLGVB1131.pdf

Verkehrswesen (Straßenverkehr, Fahrzeugtechnik)

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 5: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (15. Ausschuss) -zu dem Antrag der Abgeordneten ... und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten ... und der Fraktion der FDP: Die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessern -zu dem Antrag der Abgeordneten ... und der Fraktion der SPD: Sicher durch den Straßenverkehr - Für eine ambitionierte Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland -zu dem Antrag der Abgeordneten ... und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Masterplan Straßenverkehrssicherheit - Ambitio-niertes Nationales Verkehrssicherheitsprogramm 2011 - 2020 vorlegen - Drucksachen 17/5530, 17/5772, 17/7466, 17/8341 - Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/8341. Das bedeutet: Annahme des Antrags auf Drucksache 17/5530. Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 17/5772 und 17/7466
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 13 a): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften - Drucksache 17/8233 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 13 b): Erste Beratung des von den Abgeordneten ... und der Fraktion der SPD sowie den Abgeordneten ... und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungs- und mautrechtlicher Vorschriften - Drucksache 17/7046 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

AMTLICHES PROTOKOLL DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 2012, Nr. 152
19.01.2012

Deutscher Bundestag, Ergebnis der 152. Sitzung vom 19.01.2012, TOP 13 c): Beratung des Antrags der Abgeordneten ... und der Fraktion DIE LINKE.: Keine Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs - Für einen Ausbau des Schienenverkehrs in der Fläche - Drucksache 17/7487 - Überweisung an Ausschüsse
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2012/ap17153.html

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

01.12.2011 Verzeichnis der Fahrlehrerausbildungsstätten

VERKEHRSBLATT 2012, Nr. 1
14.01.2012

21.07.2011 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 9/2011 Sachgebiet 07.2: Straßenverkehrstechnik und Straßenausstattung; Technische Fragen der StVO

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 4
07.01.2012

2010 vorgenommene Änderungen an der Regelung Nr. 23 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Rückfahrscheinwerfer für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:004:0018:0019:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 4
07.01.2012

2010 vorgenommene Änderungen an der Regelung Nr. 4 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Beleuchtungseinrichtungen für das hintere Kennzeichenschild von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:004:0017:0017:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 4
07.01.2012

2010 vorgenommene Änderungen an der Regelung Nr. 38 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Nebelschlussleuchten für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:004:0020:0020:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 4
07.01.2012

2010 vorgenommene Änderungen an der Regelung Nr. 77 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Parkleuchten für Kraftfahrzeuge
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUr! iServ.do?! uri=OJ:L:2012:004:0021:0023:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 4
07.01.2012

2010 vorgenommene Änderungen an der Regelung Nr. 87 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Leuchten für Tagfahrlicht für Kraftfahrzeuge
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:004:0024:0024:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 4
07.01.2012

2008 und 2010 vorgenommene Änderungen an der Regelung Nr. 89 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von: I. Fahrzeugen hinsichtlich der Begrenzung ihrer Höchstgeschwindigkeit oder ihrer einstellbaren Geschwindigkeits-Begrenzungsfunktion - II. Fahrzeugen hinsichtlich des Einbaus einer Geschwindigkeits-Begrenzungseinrichtung (SLD) oder einer einstellbaren Geschwindigkeits-Begrenzungseinrichtung (ASLD) eines genehmigten Typs - III. Geschwindigkeits-Begrenzungseinrichtungen (SLD) und einstellbaren Geschwindigkeits-Begrenzungseinrichtungen (ASLD)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:004:0025:0026:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 4
07.01.2012

2010 erfolgte Änderungen der Regelung Nr. 91 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Seitenmarkierungsleuchten für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:004:0027:0029:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 4
07.01.2012

2010 v! orgenomme! ne Änderungen an der Regelung Nr. 105 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung von Fahrzeugen für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich ihrer besonderen Konstruktionsmerkmale
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:004:0030:0031:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 8
12.01.2012

2012/25/EU Beschluss Nr. 1/2011 des Gemeinsamen Ausschusses gemäß dem Interbus-Übereinkommen über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen vom 11. November 2011 über die Annahme einer Geschäftsordnung und die Anpassung des Anhangs 1 des Übereinkommens über die Anforderungen an die Personenverkehrsunternehmer, des Anhangs 2 über die auf Omnibusse anzuwendenden technischen Normen sowie der in Artikel 8 genannten Anforderungen an die Sozialbestimmungen
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:008:0038:0045:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2012, Nr. 8
12.01.2012

Empfehlung Nr. 1/2011 des Gemeinsamen Ausschusses gemäß dem Interbus-Übereinkommen über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Omnibussen vom 11. November 2011 über die Verwendung eines technischen Berichts für Omnibusse zur vereinfachten Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen gemäß Anhang 2 Artikel 1 und 2 des Übereinkommens
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2012:008:0046:0048:DE:PDF

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2012, Nr. 2
04.01.2012

28.12.2011 Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotage! verkehr (! GüKGrKabotageV) [link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI122.pdf

GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT FÜR DAS LAND NORDRHEIN-WESTFALEN 2011, Nr. 34
30.12.2011

22.12.2011 Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Entbürokratisierung der Beitreibung von Gebühren- und Auslagenrückständen bei der Zulassung von Fahrzeugen (Beitreibungserleichterungsgesetz/Kfz-Zulassung)
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XMMGVB1134.pdf

BUNDESGESETZBLATT TEIL I 2011, Nr. 72
30.12.2011

16.12.2011 Zweite Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XBCBGI1172.pdf

BAYERISCHES GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT 2011, Nr. 27
27.12.2011

20.12.2011 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Zuständigkeiten im Verkehrswesen und anderer Rechtsvorschriften [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XDLGVB112! 5.pdf!

GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT FÜR DAS LAND HESSEN TEIL 1 2011, Nr. 27
30.12.2011

16.12.2011 Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Bundesfernstraßengesetz und dem Hessischen Straßengesetz
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XKKGVB1127.pdf

GESETZ- UND VERORDNUNGSBLATT FÜR DAS LAND SACHSEN-ANHALT 2011, Nr. 27
29.12.2011

21.12.2011 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt [Link bei Eingabe noch nicht verfügbar]
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/XPRGVB1127.pdf

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 343
23.12.2011

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. Dezember 2011 zur Bestätigung der vorläufigen Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für spezifische Emissionen für die Hersteller von Personenkraftwagen im Kalenderjahr 2010 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates [auch unter umw]
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:343:0097:0104:DE:PDF

AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION TEIL L 2011, Nr. 345
29.12.2011

Berichtigung der Entscheidung Nr. 2006/861/EG der Kommission vom 28. Juli 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge — Güterwagen“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (ABl. L 344 vom 8.12.2006)
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:345:0035:0035:DE:PDF